BORSIG GRUPPE DEUTSCHE BABCOCK

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BORSIG GRUPPE DEUTSCHE BABCOCK wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1972 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Freistehender terrestrischer Globus

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B45141
Registernummer 892504
Anmeldedatum 12. Oktober 1970
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1972
Eintragungsdatum 18. April 1972
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1972
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1972
Ablaufdatum 12. Oktober 2000

Markeninhaber


13507 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 11
Maschinen, nämlich Gasverdichter, insbesondere Kolbenverdichter und Turboverdichter: Turbinen, insbesondere Dampfturbinen und Gasturbinen; Verbrennungsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, nämlich Schweröl-Dieselmotoren und Gas-Ottomotoren; Pumpen für Flüssigkeiten als Maschinenteile; Armaturen, nämlich Kugelhähne, Schieber und Ventile für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktentfernleitungen: Guß- und Schmiedestücke als Halbfabrikate; Anlagen, nämlich kältetechnische Anlagen, insbesondere Kompressionskälteanlagen, Absorptionskälteanlagen, Gasverflüssigungsanlagen, Maschinen zum Betreiben von Klimaanlagen; Kälteanlagen zur Erzeugung von Stangeneis, Scherbeneis und Röhreneis; Kältetechnische Einrichtungen für Kunsteisbahnen im wesentlichen bestehend aus Kompressions- oder Absorptionskälteanlagen und Pistenberohrungen; Kühlhauseinrichtungen, bestehend aus Kältemaschinen und Wärmeaustauschern, keine Maschinenteile; verfahrenstechnische Anlagen, nämlich Absorptionsanlagen für Gase oder Dämpfe, Destillationsanlagen, Rektifikationsanlagen, Schlammkonditionieranlagen, Gasbehandlungsanlagen, Flüssigkeitstrennanlagen, Verdampfungsanlagen, CO2-Erzeugungsanlagen, Anlagen zur Rückgewinnung und Aufbereitung von Gasen, Teile von Kernreaktoren; Dampferzeugungsanlagen, insbesondere Strahlungskessel, Flammrohr-Rauchrohrkessel und Abhitzekessel; Energieerzeugungsanlagen, nämlich Heizkraftwerke, Müllverbrennungsanlagen; Geräte und Apparate für die Druckerhöhung sowie dazugehörige Armaturen; Apparate, nämlich Wärmeaustauscher, insbesondere flüssigkeitsgekühlte Wärmeaustauscher, gasgekühlte Wärmeaustauscher, Kratzkühler, Quenchkühler, Verdampfer, Dampfkondensatoren, Absorber und Austreiber; Druckbehälter aus C-Stahl und NE-Metallen, nämlich Autoklaven, Reaktoren, Druckpuffer und Abscheider; Kolonnen, nämlich Destillierkolonnen, Rektifizierkolonnen, Absorptionskolonnen und Waschkolonnen; Behälter aus C-Stahl sowie NE-Metallen, insbesondere Vakuumkammern, Kugelbehälter und Sammler

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2002 200202522336 Löschung, Marke geloescht
02. Juni 1999 199901837681 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 1990 199000764599 Verlängerung, Verlaengert
18. April 1972 197200239979 Eintragung, Marke eingetragen
18. April 1972 197200239994 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106645141