636389

DPMA DPMA 1951 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 636389 wurde als Bildmarke am 06.10.1951 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.1953 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Andere kleine Eisenwaren #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B3945
Registernummer 636389
Internationale Marke Nr. IR313467, 02. August 2024
Anmeldedatum 06. Oktober 1951
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1953
Eintragungsdatum 02. April 1953
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1953
Ende Widerspruchsfrist 17. August 1953
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


70469 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrowerkzeuge und trag- und fahrbare Elektrowerkzeugmaschinen, insbesondere Handwerkzeugmaschinen, und deren Teile; Mehrzweckhandmotoren, Bohrmaschinen und Bohrgestelle, Bohr- und Aufreibemaschinen; Schleifer, Schrauber, Gewindeschneider, Blechscheren, Fräser, Polierer für Naß- und Trockenschliff, Flockfanggeräte zum Reinigen von Spinnmaschinen; Bohrhämmer, Bohrgebläse, Bohrstangen, Hartmetallbohrköpfe; Schlaghämmer, Installationshämmer, Bauhämmer; Einsatzwerkzeuge wie Bohrer, Fräserfeilen, Raspeln, Senker, Feilscheiben, Polierkörper, Schleifscheiben, Holzfräser; Ständer für Handmotoren, Skikantenfräsgeräte; Magnetwerkzeuge, insbesondere Magnetspannplatten, -spannfutter und -füße, Magnetstative für Werkzeuge und Meßgeräte; Beschallungsgeräte für industrielle Zwecke und deren Teile, wie Elektromagnete, Nockengetriebe, Schwingscheiben, Membranen; Vibrationsgeräte für industrielle Zwecke und das Baugewerbe und deren Teile, Rüttelmaschinen und -geräte für industrielle Zwecke und für das Baugewerbe; elektrische hauswirtschaftliche Maschinen und Geräte, Nähmaschinen, Schallwäscher, elektrische Staubsauger, elektrische Bohnermaschinen, elektrische Universal-Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, elektrische Müllvernichter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. September 2021 202000349978 4 Verlängerung, Verlaengert
31. August 2011 201000597037 4 Verlängerung, Verlaengert
08. August 2001 200102378678 Verlängerung, Verlaengert
02. April 1953 195300061357 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 1953 195300061372 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910663945