ABITENS

DPMA DPMA 1967 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ABITENS wurde als Wortmarke am 14.07.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1968 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B38483
Registernummer 847462
Anmeldedatum 14. Juli 1967
Veröffentlichungsdatum 31. August 1968
Eintragungsdatum 23. Juli 1968
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1968
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1968
Ablaufdatum 14. Juli 1997

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Verhinderung des Zusammenbackens von Salzen und Salzkristallen; chemische Hilfsmittel für die Kunststoff- und Kunstfaser-Herstellung, nämlich Weichmacher, Avivagemittel, Hilfsmittel für das Ausspinnen von Synthesefasern, Verstreckhilfsmittel, Plastifizierungsmittel für Kunststoffe, Zusatzmittel für Spinnbäder, für Viskosefüllungsbäder, für Viskosefolien, für Acetatfolien, für Kunststoffolien, für Zelluloseacetat vor und nach dem Verspinnen, Mittel zur Verhinderung der elektrostatischen Aufladung von Kunststoffen, Viskosezusatzmittel, Viskosezusatzöle; chemische Hilfsmittel für die zellulose- und papiererzeugende und die zellulose- und papierverarbeitende Industrie, insbesondere Hilfsmittel für die Aufbereitung der Papierrohstoffe, für die Papierherstellung, für die Papierveredlung, für die Aufbereitung von Zellulose, für die Herstellung synthetischer Fasern und Folien; Flotationsmittel für die Schwimmaufbereitung von Salzen und Erzen, Metallen sowie sonstigen organischen und anorganischen Stoffen; chemische Hilfsmittel für die Bleistiftindustrie, insbesondere Weichmacher für Holz; Hilfsmittel für die Textilindustrie, nämlich Avivagemittel, Beschwerungsmittel, Mattierungsmittel, Bleichmittel, Bleichhilfsmittel, Bleichmittel, Stabilisatoren für Bleichbäder, Druckhilfsmittel, Druckverdickungsmittel, Drucköle, Egalisierungsmittel, Färbereihilfsmittel, Farbstoffixierungsmittel, Imprägnierungsmittel, Entschlichtungsmittel, Schlichtemittel, Hilfsmittel für das gleichzeitige Waschen, Färben und Avivieren und Fixieren, insbesondere von Wirkwaren aus Synthesefasern auf vollautomatischen Färbe- und Fixierapparaten, Färbereiöle, Garnbefeuchtungsmittel, Mittel zur wasserabstoßenden Ausrüstung, Mercerisiermittel, mineralölhaltige Avivagemittel, mineralölhaltige Präparationsmittel, Walkmittel, Wollschutzmittel, Schmälzmittel, Mittel zum Knitterfestmachen, Hilfsmittel für das Fixieren, insbesondere wollhaltiger Textilien, Mittel zur flammsicheren, zur krumpfechten, zur schädlingsfesten und zur infrarotabsorbierenden Ausrüstung, Mittel zur Verhinderung der elektrostatischen Aufladung, Weichmacher, Appreturmittel, insbesondere Appreturmittel für Wolle und wollhaltige Waren, Textilöle, Fleckenentfernungsmittel; Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, nämlich Netzmittel, Emulgatoren, Dispergiermittel und Waschrohstoffe; Vorwaschmittel, Waschhilfsmittel, Waschmittel und Seifen, insbesondere auch für Borsten, Federn, Haare, für den Haushalt, für Krankenhäuser, für Hotels, für Wäschereien und für Waschautomaten; Hilfsmittel für die Lederindustrie und Rauchwarenveredlungsindustrie, nämlich Beschwerungsmittel für Leder, Appreturmittel für Leder, Bleichöle für die Lederindustrie, Lederfettungsmittel, Lederhärtemittel, Lederkonservierungsmittel, Lederöle, Lederpoliermittel, Lederputzmittel, Mittel zum Wasserdichtmachen von Leder, Weichmacher für die Lederindustrie, Farbstoff-Fixierungsmittel für die Lederindustrie und Rauchwarenveredlung, Färbereihilfsmittel für die Lederindustrie, Glanzmittel, Färbereihilfsmittel für die Pelzfärberei

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2000 200002179078 Löschung, Marke geloescht
14. Juli 1987 198700608706 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 1968 196800199731 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juli 1968 196800199788 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106638483