BOC

DPMA DPMA 1965 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BOC wurde als Wort-Bildmarke am 14.05.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B33723
Registernummer 865393
Anmeldedatum 14. Mai 1965
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1970
Eintragungsdatum 26. Januar 1970
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1970
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1970
Ablaufdatum 31. Mai 2005

Markeninhaber


London
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 5 6 7 9 10 11 21
Chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, nämlich medizinische Gase und Atemgase, insbesondere Analgesie- und Anästhesiegase; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, nämlich chemische Erzeugnisse zum Schweißen, Schneiden und für andere Wärmebehandlungsverfahren von Metallen, insbesondere Sauerstoff und Azetylen, Flußmittel für das Brennschneiden und Schweißen von Metallen sowie deren Komponenten, Temper- und Einsatzmittel; Draht; ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Geräte und Instrumente; gesundheitliche und Rettungsgeräte und Instrumente, insbesondere Wiederbelebungsapparate, Lebensrettungs- und Wiederbelebungslehrgeräte und Teile solcher Apparate und Geräte; Kohlendioxydabsorber; chemische Apparate; Maschinen und Geräte zur Begasung und Gasimprägnierung von Nahrungsmitteln und Getränken, insbesondere nachfüllbare Sodawassersyphons und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. April 2006 200603575352 Löschung, Marke geloescht
26. März 1997 199701331966 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 1996 199601155252 Verlängerung, Verlaengert
26. Januar 1970 197000215795 Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 1970 197000215823 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106633723