SL schöner Leben

DPMA DPMA 1964 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SL schöner Leben wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B31932
Registernummer 803969
Anmeldedatum 17. Juli 1964
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1965
Eintragungsdatum 12. Mai 1965
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1965
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1965
Ablaufdatum 17. Juli 1994

Markeninhaber


48231 Warendorf
DE

Markenvertreter

33605 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

20 24 26
Web-, Wirk- und Strickstoffe aus Baumwolle, Mischgamen und Synthetics, insbesondere Inlettstoffe, Einschütte (Cambric) und daunendichter Satin; hieraus gefertigte vorkonfektionierte Bettenteilewie Kissen, Zudecken, Steppdecken, Einziehdecken, Ober-und Unterbetten, Flachbetten; mit Daunen oder Federn oder Schafschurwolle oder Baumwolle oder Kapok oder Synthetics oder Schaumstoffen oder irgendwelchen Gemischen aus den vorgenannten Stoffen gefüllte Kopf- und Sofakissen, Zudecken, Steppdecken, Tagesdecken, Einziehdecken, Ober- und Unterbetten, Flachbetten sowie abgesteppte, gefüllte Polsterbezugsstoffe und Matratzenbezugsstoffe; Bänder, Litzen und Besatz für vorgenannte Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2000 200002159415 Löschung, Marke geloescht
16. September 1997 199701409130 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 1984 198400494227 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 1965 196500165521 Eintragung, Marke eingetragen
12. Mai 1965 196500165526 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106631932