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Die Deutsche Marke ROBO wurde als Wortmarke am 16.03.1951 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.1952 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B3161 |
| Registernummer | 619816 |
| Anmeldedatum | 16. März 1951 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 1952 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 1952 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 1952 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1952 |
| Ablaufdatum | 31. März 2031 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrotechnische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile von Zündvorrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsvorrichtungen und -geräte für Fahrzeuge; Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Lampen, Laternen, Glühlampen; Anlasser für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen; Batterien, Akkumulatoren, Plattensätze, Batteriekästen, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Isolatoren, Entstörgeräte, Entstörteile, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, nämlich Sicherungen, Sicherungsdosen, Abzweigdosen, Leitungen, mechanische Befestigungs- und elektrische Verbindungsmittel für Leitungen, Kabel, Klemmen, Klemmleisten; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser, Fahrradteile (nicht in anderen Klassen enthalten); Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger, Haltezeichen, Überholzeichenvorrichtungen, Rückstrahler, Scheinwerferstützen, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stoßdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen; Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzgeräte, Förderer für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen, Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler, Verstellgeräte; Reiniger für flüssige Kraftstoffe, Schmierölreiniger, Flüssigkeitsreiniger, Luftreiniger; Servo-, Druck- und Unterdruckgeräte, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Zerstäuber, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen, Ventile, Steuerorgane, Schaltgeräte, Kolben, Schmiergeräte, insbesondere Schmierpumpen und Tropfenzeiger; nichtelektrische Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Aufnahme- und Wiedergabegeräte von Ton und Bild, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte als Teile von Fernschreibe- und Fernsprechanlagen mit und ohne Draht, Fernsehgeräte und Geräte für die Fernbildaufnahme, sowie deren Teile; Dauerwellapparate, trag- und fahrbare Elektrowerkzeugmaschinen, insbesondere als Handwerkzeugmaschinen wie Bohrmaschinen, Mehrzweckhandmotore, Schleifer, Schrauber, Fräser, Gewindeschneider, Blechscheren, Ventileinschleifer, Polierer, Flockfanggerät zum Reinigen von Spinnmaschinen, kraftbetriebene Schlagerzeuger, insbesondere Elektro- und Federhämmer; Gesteinsbohrmaschinen, Rüttelmaschinen und -geräte, sowie Spül- und Kühlgeräte, insbesondere Spülgebläse für solche Maschinen und Geräte; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Meßgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Hörner, Hupen; Prüfgeräte, Meßlehren, Druckmesser, Säuremesser; Ladegeräte und -maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln, Scheinwerfereinstellgeräte; Wassererhitzer, Raumheizgeräte, Sammelheizungen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen; Dampferzeuger; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Kocher und Herde; Brenner; Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Eismaschinen, Trockengeräte, Badeanlagen, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, Haus- und Küchengeräte und -maschinen, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme- und Kälteerzeugungsanlagen, Gas- und Wasserarmaturen; Dauermagnete
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2021 | 202000104305 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2011 | 201000314483 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 2001 | 200102430186 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Mai 1952 | 195200054546 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Mai 1952 | 195200054576 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910663161