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Die Deutsche Marke BOSCH wurde als Wortmarke am 23.02.1951 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1952 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B3057 |
| Registernummer | 631183 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 1951 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 1953 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 1952 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 1953 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 1953 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2031 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrotechnische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile von Zündvorrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsvorrichtungen und -geräte für Fahrzeuge; Lichtmaschinen, Scheinwerfer, Lampen, Laternen, Glühlampen, Blenden; Anlasser für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen; Batterien, Akkumulatoren, Plattensätze, Batteriekästen, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Isolatoren, Entstörgeräte, Entstörteile, Zeitschalter mit Uhrwerk, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, nämlich Sicherungen, Sicherungsdosen, Abzweigdosen, Leitungen, mechanische Befestigungs- und elektrische Verbindungsmittel für Leitungen, Kabel, Klemmen, Klemmleisten; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser, Fahrradteile; Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger, Haltezeichen, Überholzeichenvorrichtungen, Rückstrahler, Scheinwerferstützen, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Nummernschilder, Nummernschildkästen, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stossdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen; Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzgeräte, Förderer für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen, Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler, Verstellgeräte; Reiniger für flüssige Kraftstoffe, Schmierölreiniger, Flüssigkeitsreiniger Luftreiniger; Servo-, Druck- und Unterdruckgeräte, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Zerstäuber, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen, starre und nachgiebige Halter zur Befestigung von Geräten und Vorrichtungen in Fahrzeugen und Maschinen, Ventile, Steuerorgane, Leitungsstücke, Schaltgeräte, Kolben, Schmiergeräte, insbesondere Schmierpumpen und Tropfenzeiger; nichtelektrische Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Aufnahme- und Wiedergabegeräte von Ton und Bild, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte als Teile von Fernschreibe- und Fernsprechanlagen mit und ohne Draht; Fernsehgeräte und Geräte für die Fernbildaufnahme, sowie deren Teile; elektrisch betriebene Geräte zur Körper- und Haarpflege, Haarschneideapparate, Effilierköpfe für Haarschneidemaschinen, Brennscheren. Dauerwellapparate, Geräte zum Abbrennen der Haare, Massiergeräte, Geräte zur Hand- und Fusspflege, elektrische Tier- und Teppichscheren, Messerschmiedewaren, Werkzeuge, insbesondere Einsatzwerkzeuge, trag- und fahrbare Elektrowerkzeugmaschinen, insbesondere als Handwerkzeugmaschinen wie Bohrmaschinen, Mehrzweckhandmotore, Schleifer, Schrauber, Fräser, Gewindeschneider, Blechscheren, Ventileinschleifer, Polierer, Flockfanggerät zum Reinigen von Spinnmaschinen, kraftbetriebene Schlagerzeuger, insbesondere Elektro- und Federhämmer; Gesteinsbohrmaschinen, Rüttelmaschinen und -geräte, sowie Spül- und Kühlgeräte insbesondere Spülgebläse für solche Maschinen und Geräte; Magnetwerkzeuge, insbesondere Magnetspannplatten, -spannfutter und -füsse, Messgeräteträger; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Messgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Hörner, Hupen; Prüfgeräte, Messlehren, Druckmesser, Säuremesser; Werkzeuge und Hilfswerkzeuge zum Bearbeiten, Zusammenbauen, Auseinandernehmen, Instandsetzen und Reinigen von Apparateteilen, insbesondere Aufspanngeräte, Abziehgeräte, Einstellgeräte, Magnetisiergeräte, Schraubschlüssel, Sandstrahlgebläse, Batteriepolbohrer; Ladegeräte und -maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln, Scheinwerfereinstellgeräte; Wassererhitzer, Raumheizgeräte, Sammelheizungen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen; Dampferzeuger; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Kocher und Herde; Brenner; Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Bierkühler, Eismaschinen, Kühlgefässe, Kühlmöbel, Trockengeräte, Badeanlagen, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, Haus- und Küchengeräte und -maschinen, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme- und Kälteerzeugungsanlagen, Gas- und Wasseramaturen; Kleineisenwaren, Schlosser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Traggitter, Blechwaren, Ketten, Stahlkugeln, Metallkästen, Kühlgefässe, maschinenmässig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, Türöffner, Türschliesser, Türgriffe, Scharniere, Sicherheitsschlösser, Schilder; unedle und halbedle Metalle, Legierungen aus unedlen und halbedlen Metallen, Dauermagnete, Isolatoren, Isoliermittel, Isolierstoffe, keramische Erzeugnisse für technische Zwecke, gummihaltige Massen und Kunstharzmassen ohne oder in Verbindung mit Faserstoffen; Teile sowie Form- und Presstücke für alle in diesem Warenverzeichnis genannten Waren aus den vorgenannten Metallen, deren Legierungen, Isolierstoffen, keramischen, gummihaltigen und Kunstharzmassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2021 | 202000066615 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Januar 2011 | 201000269608 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Januar 2011 | 201100008070 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. April 2001 | 200102290054 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 05. Dezember 1952 | 195200059204 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Dezember 1952 | 195200059218 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910663057