638364

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 10 11 12 14 17 20 21

Elektrotechnische Geräte, Elektromotoren und deren Teile, elektrische Arbeits-, Kraft- und Werkzeugmaschinen, elektrotechnische Ausrüstung von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen und von Brennkraftmaschinen; Zündapparate, Zündspulen und andere Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen, Verteiler, Unterbrecher, Zündkerzen, Glühkerzen und andere Einzelteile von Zündvorrichtungen; Beleuchtungsgeräte, elektrische Beleuchtungsvorrichtungen und -geräte für Fahrzeuge; Lichtmaschinen; Scheinwerfer, Lampen, Laternen, Glühlampen, Blenden; Anlasser für Brennkraftmaschinen, Hilfsvorrichtungen zum Anlassen von Brennkraftmaschinen; Batterien, Akkumulatoren, Plattensätze, Batteriekästen, Transformatoren, Spulen, Kondensatoren, Widerstände, Schalter, Schaltkästen, Regler, Isolatoren, Entstörgeräte, Entstörteile, Zeitschalter mit Uhrwerk, Synchronmotoren für elektrischen Antrieb, Gegenstände und Einzelteile für die elektrische Installation, nämlich Sicherungen, Sicherungsdosen, Abzweigdosen, Leitungen, mechanische Befestigungs- und elektrische Verbindungsmittel für Leitungen, Kabel, Klemmen, Klemmleisten; Teile von Kraftfahrzeugen zu Land, Luft und Wasser, Fahrradteile; Ausrüstung und Zubehör von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, nämlich: Fahrtrichtungsanzeiger, Haltezeichen, Überholzeichenvorrichtungen, Rückstrahler, Scheinwerferstützen, Reifenschadenmelder, Brennstoffverbrauchsmesser, Scheibenwischgeräte, Nummernschilder, Nummernschildkästen, Bremsvorrichtungen, Lenkvorrichtungen, Stossdämpfer, Vorrichtungen zum Verhindern des Vereisens, Heizvorrichtungen; Brennkraftmaschinen und deren Teile, Einspritzgeräte, Förderer für Flüssigkeiten, Einspritzpumpen, Förderpumpen, Düsen, Düsenhalter, Regler, Verstellgeräte; Flüssigkeitreinigungsapparate zum Reinigen von Kraftstoffen und Ölen, Luftreinigungsapparate; Servo-, Druck- und Unterdruckgeräte, Spül- und Ladegebläse für Motoren; Flüssigkeitszerstäuber, Vergaser, Kühlmittelregler, Kupplungen, starre und nachgiebige Halter zur Befestigung von Geräten und Vorrichtungen in Fahrzeugen und Maschinen, Ventile, Steuerorgane, Leitungsstücke, Schaltgeräte, Kolben, Schmiergeräte, insbesondere Schmierpumpen und Tropfenzeiger; nichtelektrische Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Lichtbildgeräte, Filmgeräte, Aufnahme- und Wiedergabegeräte von Ton und Bild, Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Schallplattengeräte, Geräte als Teile von Fernschreibe- und Fernsprechanlagen mit und ohne Draht, Fernsehgeräte und Geräte für die Fernbildaufnahme, sowie deren Teile; elektrisch betriebene Geräte zur Körper- und Haarpflege, Haarschneideapparate, Effilierköpfe für Haarschneidemaschinen, Brennscheren, Dauerwellapparate, Geräte zum Abbrennen der Haare, Massiergeräte, Geräte zur Hand- und Fusspflege, elektrische Tier- und Teppichscheren, Werkzeuge, insbesondere Einsatzwerkzeuge, trag- und fahrbare Elektrowerkzeugmaschinen, insbesondere als Handwerkzeugmaschinen wie Bohrmaschinen, Mehrzweckhandmotore, Schleifer, Schrauber, Fräser, Gewindeschneider, Blechscheren, Ventileinschleifer, Polierer, Flockfanggerät zum Reinigen von Spinnmaschinen, kraftbetriebene Schlagerzeuger, insbesondere Elektro- und Federhämmer; Gesteinsbohrmaschinen, Rüttelmaschinen und -geräte, sowie Spül- und Kühlgeräte, insbesondere Spülgebläse für solche Maschinen und Geräte; Magnetwerkzeuge, insbesondere Magnetspannplatten, -spannfutter und -füsse, Messgeräteträger; physikalische Geräte, Schiffahrtsgeräte, Signalgeräte, Messgeräte, Thermometer, Überwachungsgeräte, Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Hörner, Hupen; Prüfgeräte, Messlehren, Druckmesser, Säuremesser; Werkzeuge und Hilfswerkzeuge zum Bearbeiten, Zusammenbauen, Auseinandernehmen, Instandsetzen und Reinigen von Apparateteilen, insbesondere Aufspanngeräte, Abziehgeräte, Einstellgeräte, Magnetisiergeräte, Schraubschlüssel, Sandstrahlgebläse, Batteriepolbohrer; Ladegeräte und -maschinen für elektrische Sammler; Umformer, Gleichrichter, Regelwiderstände, Sicherungsautomaten, Schalttafeln, Scheinwerfereinstellgeräte; Wassererhitzer, Raumheizgeräte, Sammelheizungen, Lüftungsgeräte, Klimaanlagen; Dampferzeuger; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Kocher und Herde; Brenner; Kühlgeräte, Kältemaschinen, Kühlschränke, Bierkühler, Eismaschinen, Kühlgefässe, Kühlmöbel, Trockengeräte, Badeanlagen, Maschinen und Geräte zur Wäschebehandlung, Haus- und Küchengeräte und -Maschinen, Regel-, Steuer- und Absperrvorrichtungen für Wärme- und Kälteerzeugungsanlagen, Gas- und Wasserarmaturen; Kleineisenwaren, Schlosser und Schmiedearbeiten, Schlösser, Drahtwaren, Traggitter, Blechwaren, Ketten, Stahlkugeln, Metallkästen, Kühlgefässe, maschinenmässig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguss, Türöffner, Türschliesser, Türgriffe, Scharniere, Sicherheitsschlösser, Schilder; unedle und halbedle Metalle, Legierungen aus unedlen und halbedlen Metallen, Dauermagnete, Isolatoren, Isoliermittel, keramische Erzeugnisse für technische Zwecke, gummihaltige Massen und Kunstharzmassen ohne oder in Verbindung mit Faserstoffen; Teile, sowie Form und Pressstücke für alle in diesem Warenverzeichnis genannten Waren aus den vorgenannten Metallen. deren Legierungen, Isolierstoffen, keramischen, gummihaltigen und Kunstharzmassen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	B3056
Registernummer	638364

Anmeldedatum	23. Februar 1951
Veröffentlichungsdatum	30. Juni 1953
Eintragungsdatum	18. Mai 1953
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juni 1953
Ende Widerspruchsfrist	30. September 1953
Ablaufdatum	28. Februar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Januar 2021	202000063995	4	Verlängerung, Verlaengert
12. Januar 2011	201000265771	4	Verlängerung, Verlaengert
12. Januar 2011	201100009057		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. April 2001	200102307136		Verlängerung, Verlaengert
18. Mai 1953	195300062143		Eintragung, Marke eingetragen
18. Mai 1953	195300062152		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie