ITS

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ITS wurde als Wortmarke am 29.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B102726
Registernummer 2096487
Anmeldedatum 29. August 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1995
Eintragungsdatum 16. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. September 1995
Ablaufdatum 29. August 2004

Markenvertreter

80797 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Telekommunikations-, Datenübertragungs- und Datenaustausch-, Mikrowellen-Kommunikations- und elektronische Nachrichtenanlagen, -apparate, -instrumente und -schaltkreise; Kabel-, Satellit-, elektrische oder elektronische Steuer-, Test-, Überwachungs-, optische, elektro-optische, Signal-, Meß-, Kontroll- und Unterrichtsanlagen, -Apparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, zum Empfang, zur Verarbeitung oder Wiedergabe von Ton, Bildern und/oder Daten; Kabel, Leitungskanäle, Dukte und Leiter, alle für die elektrische, elektronische, Telekommunikations- oder optische Signalübertragung; elektronische Apparate und Instrumente, alle für die Verarbeitung, das Sammeln, das Speichern, die Übertragung, den Empfang, die Anzeige und/oder das Ausdrucken von Daten; Computer; elektronische Apparate und Instrumente, alle für die Verwaltung und/oder die Leistungs-Analyse von Telekommunikations- und Daten-Übertragungs-Netzwerken und -Schaltkreisen; elektronische Schaltungen und Komponenten, alle für die Verarbeitung, die Codierung und die Decodierung von elektronischen und optischen Signalen und/oder Daten; Codier- und Decodier-Apparate und -Instrumente; Analog/Digital- und Digital/Analog-Wandler; Apparate und Instrumente, sämtlich für das Übertragen, Anzeigen, Empfangen, Speichern und Suchen von elektronischer Information; Mikroprozessoren; elektrische und elektronische Schaltapparate und Schaltkreise; elektronische Steck-Karten; Videotext-Apparate und -Instrumente; elektronische Schnittstellen (interfaces); Abfrage- oder Rufbeantwortungs-Maschinen; Platten, Bänder, Karten und Drähte, alle in Form von elektronischen, magnetischen, elektro-magnetischen, optischen und/oder elektro-optischen Datenträgern; Computer- und Elektronik-Software; codierte Programme für Computer und für Datenverarbeitungs- und Telekommunikations-Apparate; Tastaturen, Drucker und Steuergeräte; Daten-Endeinrichtungen; elektronische Diagnose-Apparate und -Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Apparate und Instrumente für finanzielle Transaktionen und für den Handel; Online-Informations-Apparate und -Instrumente, alle von elektronischer Art, mit Fernzugriff; audiovisuelle Apparate und Instrumente; optische Anzeige- und Bildschirm-Apparate und -Instrumente; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente, Schaltungen und Komponenten, alle zur Verwendung in Verbindung mit Computern, Datenverarbeitungsgeräten und/oder mit Kommunikations-Netzwerken; elektronische Abtast-Apparate und -Instrumente; elektronische Speicher; elektronische Leiterplatten und Platinen; auf elektronischen, magnetischen, elektromagnetischen, optischen oder elektro-optischen Medien aufgezeichnete Datenbasen oder Datenbänke; Teile für alle vorerwähnten Waren, alle soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juli 2005 200503363171 Löschung, Marke geloescht
12. Juni 2002 200202591673 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. Mai 1995 199501089038 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 1995 199501089432 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991066102726