EISPALAST

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EISPALAST wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Burgen, Festungen, zinnenbewehrte Mauern, Paläste #Kleine Kekse #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B100642
Registernummer 2905899
Internationale Marke Nr. IR642482, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1995
Eintragungsdatum 08. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1995
Ablaufdatum 02. Februar 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Tiefkühlwaren, nämlich Backwaren, Torten, Obst, Gemüse, Pizzen, Käsesnacks, Frühlingsrollen, Wurst, Geflügel, Schweinefleich, Rindfleisch, Kalbfleisch, Fisch, Milchreis; Tiefkühlfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Kartoffeln, Reis und/oder Nudeln und/oder Gemüse und/oder Fleisch und/oder Fisch; Eiscreme mit alkoholischer Füllung, Eisdessert, Speiseeis, Eiscremetorten; Tiefkühlsuppen und Eintöpfe im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Fleisch; tiefgekühlte Kartoffelerzeugnisse als Beilagen für Speisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2005 200503262892 Löschung, Marke geloescht
08. Januar 1998 199801499054 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 1995 199501085316 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 1995 199501085465 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991066100642