RPS Logo (DPMA, 01.01.1995)
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Die Deutsche Marke RPS wurde als Wort-Bildmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B100034 |
| Registernummer | 2913485 |
| Anmeldedatum | 01. Januar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. November 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Herstellung von maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Disketten und deren Umhüllung, Verpackungsmaschinen für maschinenlesbare Datenträger und Computerzubehör, Maschinen zum Rollen, Schneiden und Kennzeichnen von Erzeugnissen der Nachrichtenübermittlung und -speicherung; elektrotechnische, elektronische und optische Geräte, Instrumente und Bauelemente hiervon (soweit in Klasse 9 enthalten); Anzeige-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte und Bauelemente hiervon; Verkabelungen, Adapter, Verdrahtungen, Anschlußelemente, insbesondere Stecker und Buchsen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, auch elektronische, wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Geräte zur Aufnahme, Übertragung, Vermittlung, Speicherung und Ausgabe von Nachrichten, Daten, Ton und Bild sowie aus einer Kombination solcher Geräte bestehende Anlagen, Datensicherungsgeräte, Multiplexer, Bildschirme, Telekommunikationsgeräte- und -apparate und Bauelemente hiervon (soweit in Klasse 9 enthalten), Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverteilungsgeräte, Schnittstellengeräte, Verbindungsgeräte, Netzadapter, Schnittstellenschaltkarten und Verdrahtungsausrüstung für die Verwendung mit Datenverarbeitungsanlagen und Telekommunikationsgeräten; Eingabe-, Ausgabe- und Lesegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, Tastaturen, Bildschirme, Drucker, Laufwerke, Speichergeräte, Joy-Sticks, Computer-Mäuse; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, Magnet- und Halbleiteraufzeichnungsträger, Disketten, Kassetten und Bänder, Schall- und Bildplatten, mit Aufzeichnung gelochte Lochkarten und Lochstreifen, optische Speichermedien, Chip-Karten, Festplatten, belichtete Filme; Pflege- und Reinigungsmittel und Reinigungsgeräte für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), Reinigungshebel, Reinigungsrollen, Reinigungsdisketten, Reinigungskassetten, Reinigungsadapter für Typenräder und Kugelköpfe, getränkte Reinigungstücher, Reinigungssprays; Datenverarbeitungsprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für Unterricht, Sport, Spiel, Finanzen; Teile aller vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Spezialbehälter- und -abdeckungen, die den in dieser Klasse eingeordneten Geräten und Komponenten angepaßt sind, Gerätetaschen, Abdeckhauben, Mouse-Behälter; Aufbewahrungsbehälter für maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Boxen, Versandtaschen, Schutztaschen; Zubehör zu den vorstehend genannten Geräten und für maschinenlesbare Datenträger, nämlich Konzepthalter, Filter für Bildschirme, Druckerständer, Entmagnetisierer, Diskettenstanzen, Mouse-Unterlagen; photographische, Film-, Video- und optische Apparate und -Instrumente, Overhead-Projektoren, Projektionsbildschirme, Bildprojektoren, Lichtschreibgeräte, Kopiergeräte und Bauelemente hierzu
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2015 | 201520247436 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. August 2005 | 200503393375 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 09. September 1998 | 199801671642 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. November 1996 | 199601268887 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. November 1996 | 199601269280 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 99991066100034