iR

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke iR wurde als Wort-Bildmarke am 14.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen A57966
Registernummer 2909245
Anmeldedatum 14. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 30. November 1995
Eintragungsdatum 17. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1996
Ablaufdatum 14. Oktober 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 16 17 20
Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Verpackungsmaterialien, und Verpackungsbehälter aus Metall, wie Dosen, Kisten, Folien und Beutel; Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, zum Verpacken oder zur Herstellung von Behältern oder Umhüllungen für derartige Behälter, Maschinen zum Füllen, Beschicken, Öffnen, Schließen oder Versiegeln von Behältern, Maschinen zum Herstellen von Materialien in Bogen-, Bahn-, Streifen- oder Schlauchform und Maschinen zum Behandeln derartiger Materialien, Maschinen zum Gießen und Formen, Pressen, Schneiden, Stempeln oder Bedrucken, Falt-, Stapel- und Bindemaschinen, Maschinen für die mechanische Handhabung von Materialien, Gegenständen oder Verpackungen, Sprühmaschinen, Motoren (nicht für Landfahrzeuge), Maschinenarmierungen, Riemen und Teile und Armaturen und Ausrüstungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten, für alle vorerwähnten Waren; Papier und Karton; Papiergegenstände und Kartonagen, einschließlich Papier- und Kartonbögen für Verpackungszwecke, Behälter und Beutel aus Kunststoff für Lebensmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Kunststoffgegenstände als Halbfabrikate, insbesondere in Form von Folien und Schichtstoffen; Kunststoffgegenstände, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Rohre, Schläuche und Behälter, Kappen, Deckel und Verschlüsse für die vorstehenden Waren, alle aus Kunststoff oder laminierten Kunststoffmaterialien und alle für Verpackungszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2005 200503398918 Löschung, Marke geloescht
17. Juli 1995 199501102781 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1995 199501102931 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106557966