2913172 Logo (DPMA, 02.02.1994)
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Die Deutsche Marke 2913172 wurde als Bildmarke am 02.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A56288 |
| Registernummer | 2913172 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Hosen, Shorts, Jacken, Mäntel, Socken, Slips, Strumpfhosen, Coveralls, Overalls, Regenbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Handschuhe, Sweater, Laborkittel, Arbeitskittel, Gürtel, Hosenträger, Schürzen, Westen, Sweatshirts, Mützenschirme und Blenden, T-Shirts, gesichtswärmende Masken, Halstücher, Röcke, Kleider, Sportmäntel, Krawatten, Uniformen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Kappen und Hüte; Unternehmensverwaltung, insbesondere Durchführung von Personal- und Verwaltungsbedarfsberechnungen und -analysen sowie Erstellen von Ablaufplänen und -programmen hierfür jeweils insbesondere für Krankenhäuser und andere Anbieter von medizinischen Hilfs- und Versorgungsleistungen; Geschäftsführung für andere, insbesondere Auswahl von Ärzten, Pflegern, Krankenschwestern und sonstigen Hilfskräften sowie Beratung bei der Einstellung und bei Fragen der Weiterbeschäftigung solcher Personen und insbesondere Verwaltung und Kontrolle von Arbeitsverträgen sowie Koordination des Personaleinsatzes; Beratungsdienstleistungen bei der Personalführung; Werbung und Werbeberatung; Büroarbeiten; Durchführung von Rechnungs- und Abrechnungsarbeiten für Krankenhäuser und Anbieter von medizinischen Hilfs- und Versorgungsleistungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bewachungsdienstleistungen; Pflege, Wartung und Reparatur von Erziehungs-, medizinischen, Firmen-, Industrie- und Wohneinrichtungen und -anlagen; Bauwesen; Installationsarbeiten; Materialbearbeitung; Maßanfertigung von Kleidung und Nähreparatur von Kleidungsstücken im Auftrage und nach Angaben Dritter; Innendekorations- und Designdienstleistungen für andere im Bereich von Restaurations- und Verpflegungsbetrieben; Verpflegung; Verpflegungsdienstleistungen, insbesondere in Restaurants und Cafeterien; Bücher, Periodika und Druckereierzeugnisse; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Vermietung von Kleidung und Uniformen, von Bett- und Weißwäsche und von Kleidung für Operationsräume und andere keimfreie Zonen, Beherbergung von Gästen; Kinderbetreuungsdienstleistungen; Qualitätssicherungsdienstleistungen für Krankenhäuser und Anbieter von medizinischen Hilfs- und Versorgungsleistungen, Ernährungsberatung und Erstellung von Fitness- Bewußtseinsprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2014 | 201400092710 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2014 | 201300072703 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. März 2014 | 201400091309 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. Mai 2010 | 201000371841 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701323827 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Januar 2005 | 200503226626 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. März 2004 | 200403041743 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. März 2002 | 200202529856 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 24. Mai 1996 | 199601196345 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Mai 1996 | 199601196919 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106556288