2091088

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2091088 wurde als Bildmarke am 05.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A55746
Registernummer 2091088
Anmeldedatum 05. November 1993
Veröffentlichungsdatum 15. März 1995
Eintragungsdatum 03. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1995
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Container aus Metall zur Aufnahme und Transport von Müll; Müllpressen; Transport und Lagerung von Müll; Müllverwertungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Brikettierpressen, Klärschlammentsorgungsanlagen auf mechanischer, chemischer und/oder biologischer Basis für die Wiedergewinnung verwertbarer Produkte, Maschinen zur Schlacken- und Reststoffaufbereitung sowie zur Kompostierung; Klärschlammentsorgung; Biomüllkompostierung; Materialbearbeitung, insbesondere Schneiden, Sägen, Abkanten, Walzen, Profilbiegen, Schweißen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400281378 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2013 201300291729 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2004 200403015206 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2003 200302914470 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 1995 199501063174 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1995 199501063603 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106555746