MobilPass

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MobilPass wurde als Wortmarke am 01.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen A55509
Registernummer 2073791
Anmeldedatum 01. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum 15. September 1994
Eintragungsdatum 03. August 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1994
Ablaufdatum 01. Oktober 2003

Markeninhaber


Wien
AT

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und optische Apparate und Instrumente zur Gebührenerfassung von Verkehrsteilnehmern für die Benutzung von Verkehrsflächen, beispielsweise von Verkehrswegen oder Parkplätzen, oder von Verkehrsmitteln, insbesondere Einrichtungen, welche von einem Gebührenguthaben eines Verkehrsteilnehmers eine zu entrichtende Gebühr automatisch abbuchen, Geräte zum Abbuchen einer zu entrichtenden Gebühr, von einer Speicherkarte, Geräte zum Aufbuchen von Geldbeträgen auf eine Speicherkarte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2004 200403163268 Löschung, Marke geloescht
29. September 1999 199901914765 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 1997 199701365176 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 1997 199701358051 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 1994 199401019372 Eintragung, Marke eingetragen
03. August 1994 199401019549 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106555509