ARNESON

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ARNESON wurde als Wortmarke am 17.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen A50468
Registernummer 2063407
Anmeldedatum 17. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 28. April 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 30. Juni 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Reinigungs- und Instandhaltungsvorrichtungen für Swimming-Pools, nämlich mechanische und automatische Reinigungsgeräte auch zur Filtration des Wassers (ausgenommen Staubsauger) und Pumpen für Swimming-Pool-Reinigungsgeräte, Laubfänger und Ventile, die in Verbindung mit den vorstehenden Maschinen und Geräten benutzt werden; Teile der vorstehenden Waren; Zubehör für alle vorstehenden Waren, nämlich Laubsammelbehälter, Reinigungsscheiben, Verbindungsstücke, Rohre, Muffen, Knie- und Winkelstücke, Abzugskanäle, Verschlüsse und Schalter für Ansaugleitungen in bzw. an der Swimming-Pool-Wand, die sämtlich in Verbindung mit den vorstehenden Maschinen und Geräten benutzt werden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2012 201200095865 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2010 201000376606 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
26. August 2008 200800650837 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2005 200503302205 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2001 200102357681 Verlängerung, Verlaengert
26. April 2001 200102306476 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 1994 199400994501 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1994 199400994588 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106550468