H S

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H S wurde als Wort-Bildmarke am 04.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video) #Telekommunikations-, Fernseh-, Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte und -anlagen, Computer #Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen A48711
Registernummer 1179622
Anmeldedatum 04. September 1990
Veröffentlichungsdatum 14. September 1991
Eintragungsdatum 31. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1991
Ablaufdatum 30. September 2010

Markenvertreter

48151 Münster DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Geräte für die nieder- oder hochfrequente, drahtgebundene oder drahtlose Übertragung von Nachrichten oder Signalen einschließlich der Fernmelde-, Fernsprech- und Fernschreibgeräte und Fernsehgeräte; elektrotechnische und elektronische Geräte zur Nachrichtenverarbeitung und -auswertung, auch mit speichernder Funktion, und aus solchen sowie anderen Geräten mit registrierender oder überwachender Funktion zusammengefaßte Anlagen für die Steuerung von gewerblichen oder behördlichen Einrichtungen einschließlich individueller Identifizierungs- und Steuerkarten oder -chips (auch elektronisch); durch den Einwurf von Münzen oder Jetons betätigte Empfänger für Audiosignale zum Einsatz in Krankenhäusern (für Schwesternruf, Rundfunk- und Fernsehempfang)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2011 201100190129 5f Löschung, Marke geloescht
24. Oktober 2000 200002166348 Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 1998 199801534166 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 1997 199701446222 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 1997 199701328843 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 1991 199100808513 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 1991 199100808667 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106548711