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Die Deutsche Marke BROWN BOVERI wurde als Wortmarke am 08.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A46932 |
| Registernummer | 1175271 |
| Anmeldedatum | 08. September 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1991 |
| Eintragungsdatum | 22. April 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 1991 |
| Ablaufdatum | 30. September 2009 |
Markeninhaber
Zürich
CH
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
17
42
Maschinen und hauptsächlich daraus bestehende Anlagen und deren Bestandteile für Energieerzeugung, -übertragung, -verteilung und -verwertung, einschließlich Elektromotoren und Generatoren; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, einschließlich solche für Energieerzeugung, -übertragung, -verteilung und -verwendung, nämlich elektrische Ableitungen, Buchsen und Durchführungen, Drosselspulen, Gehäuse für Schaltanlagen, Starkstrommaste, Schaltschränke und -tafeln, Isolatoren, Kabel und Leitungen, isolierte und blanke Drähte, Kabelmuffen und -endverschlüsse, Kabelschränke, elektrische Kondensatoren und Kontakte, Meßwandler, Stromabnehmer, Stromanschlüsse, Transformatoren, Überspannungsableiter, lineare und nichtlineare Widerstände, Hoch-, Mittel- und Niederspannungsschalter, Generatorschalter, Gleichstromschalter, Leistungs- und Lastschalter, Trenn- und Erdungsschalter, Sicherungen und Strombegrenzer sowie im wesentlichen aus den vorgenannten Waren und elektrischen Ventilen zusammengesetzte Schalt- und Ventilanlagen für Hoch-, Mittel- und Niederspannung, Umspannwerke Phasenschieberanlagen, Kondensatoranlagen, Hochspannungs-, Gleichstrom- Übertragungs- (HGÜ-)Anlagen und SF6-gasisolierte Schaltanlagen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuer-, Regel-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente und hauptsächlich daraus bestehende Anlagen und deren Bestandteile für Energieerzeugung, -übertragung, -verteilung und -verwertung, nämlich Mikroprozessoren, elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Bildschirmgeräte und Drucker, Kommunikationsgeräte, Magnetaufzeichnungsgeräte, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Netzführungsgeräte, Fernwirkanlagen, Schutzrelais, Prüfgeräte für Hoch-, Mittel- und Niederspannung, Batterieladegeräte und Batterieladezustandsmeß- und -kontrollgeräte, Signal- und Anzeigegeräte, Signaltafeln, Störlichtbogendetektoren, faseroptische und optoelektronische Geräte; elektrisches Isoliermaterial, insbesondere in Form von Hohlkörpern, Platten, Scheiben, Stangen und Folien (Halbfabrikate), Glimmer und Waren daraus, nämlich Nutisolationen, Isolierstoffgehäuse für elektrische Apparate und Instrumente, Isolierstoffverbindungselemente, Isolierstoffrohre und -stangen, Isolierstoffbänder, Isolierstoff-Durchführungen, Stützisolatoren; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit dem technischen Bewerten, Schätzen, Projektieren, Untersuchen und Begutachten von Apparaten und Instrumenten für die Stark- und Schwachstromtechnik sowie hauptsächlich daraus bestehenden Anlagen und Netzen und deren Bestandteilen befassen, einschließlieh solcher für Energieerzeugung, -übertragung, -verteilung und -verwertung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2010 | 201000410633 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. August 2001 | 200102379846 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. März 2000 | 200002027304 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 27. März 2000 | 200002027571 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. April 1991 | 199100793448 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. April 1991 | 199100793507 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106546932