FLEXICLEAN

DPMA DPMA 1987 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FLEXICLEAN wurde als Wortmarke am 22.05.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1987 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen A42930
Registernummer 1110606
Internationale Marke Nr. IR519415, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 22. Mai 1987
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1987
Eintragungsdatum 27. August 1987
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1987
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1988
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber


2340 Mödling
AT

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12
Reinigungsmaschinen für Werkstücke, insbesondere aus Metall, und insbesondere in Gestalt von Stückgut, Schüttgut und Stapelgut, Teile der vorgenannten Maschinen; Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Sammelbehälter und Apparate zur Trennung von flüssigen oder festen Bestandteilen aus Waschflüssigkeiten; Steuer- und Regelgeräte; elektrisch-, gas- und ölbeheizte Industrieöfen und deren Teile, insbesondere Förderer; Schutzgaserzeuger, Gasreinigungsapparate, Adsorptionsapparate und deren Teile, Gasumwälzgebläse; Armaturen für Industrieöfen und Schutzgaserzeugungsanlagen, insbesondere Röhren und Ventile; Härte-, Anlaß-, Glüh-, Vergütungs-, Blankwärmebehandlungs-, Phosphatierungs- und Brünieranlagen, im wesentlichen bestehend aus Industrieöfen und -ofenkammern, Gaserzeugern und -speichern für Ofenatmosphären einschließlich Schutzgas, Abschreckstationen, -aggregaten und -bädern, Wasch-, Entfettungs- und Spülmaschinen, Gasumwälz-, Heiz- und Kühlaggregaten, Be- und Entladestationen und -tischen, Schleusen, Förderern, einschließlich Transportwagen und Verfahrtischen sowie Steuer- und Regelgeräten, vorgenannte Waren auch als Einzelwaren; Kühlaggregate für die Behandlung von Werkstücken aus Metall sowie Teile dieser Aggregate, insbesondere Förderer; Abschreckanlagen für die Behandlung von Werkstücken aus Metall, im wesentlichen bestehend aus Behältern aus Metall, insbesondere Stahl, Umwälz-, Heiz- und Kühlaggregaten sowie Förderern, sowie Teile dieser Anlagen, insbesondere Förderer; Wasch-, Entfettungs- und Trockenmaschinen für die Metallbehandlung; Meß-, Schreib-, Regel- und Überwachungsgeräte, insbesondere für Temperatur, Schutzgaseigenschaften und Taupunktbestimmung; Öl- und Gasbrenner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2020 202000143546 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2017 201620561868 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Mai 2007 200604309215 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Dezember 2004 200403217119 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 1997 199701356707 Verlängerung, Verlaengert
27. August 1987 198700613393 Eintragung, Marke eingetragen
27. August 1987 198700613443 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106542930