960122

DPMA DPMA 1976 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 960122 wurde als Bildmarke am 26.06.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Zahnräder, Radzahnräder #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Andere schwere Eisenwaren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A28121
Registernummer 960122
Anmeldedatum 26. Juni 1976
Veröffentlichungsdatum 31. August 1977
Eintragungsdatum 08. Juli 1977
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1977
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1977
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschezentrifugen, Trockentrommeln für Wäsche, Geschirrspülmaschinen, Schleif- und Scheuermaschinen für Fußböden; Flüssigkeitsaufsaugapparate; Bohnermaschinen; maschinelle Hochdruckreinigungsgeräte, -maschinen und -aggregate sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; Hochdruckpumpen; Waschanlagen für Fahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckreinigungsgeräten mit Sprühdüsen; Teppichschamponiermaschinen; Wäschemangeln, Bügelmaschinen; Vielzweck-Küchenmaschinen; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle Geräte; Rasenmäher (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Bohnerapparate, Polierapparate, Haushaltsstaubsauger und Industriestaubsauger; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen; Kühl- und Gefrierschränke und -truhen; Kühl- und Gefrieranlagen, bestehend im wesentlichen aus Kälteapparaten und zugehörigen Armaturen; Koch- und Wärmeschränke; Auftauöfen; Herde und Öfen für Küchen, elektrische Kaffeemaschinen; Ventilatoren; Radiatoren; Abwasserkläranlagen; Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2016 201520274395 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juli 2006 200603790222 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Januar 2002 200202478251 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2001 200190033360 RAW: Berichtigung
11. November 1997 199701453464 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 1997 199701317528 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 1977 197700320861 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 1977 197700320892 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106528121