VOLVO

DPMA DPMA 1975 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VOLVO wurde als Wortmarke am 11.10.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1985 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen A27393
Registernummer 1085496
Anmeldedatum 11. Oktober 1975
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1986
Eintragungsdatum 12. Dezember 1985
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1986
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1986
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Bootsmotoren, Hilfsmotoren für Schiffe, Flugzeugmotoren, Motoren für Bau-, Landwirtschaft- und Forstmaschinen, stationäre Verbrennungsmotoren sowie nicht elektrotechnische und nicht elektronische Teile aller dieser Motoren, Turbinen (nicht für Landfahrzeuge); Vergaser für flüssigen Treibstoff, Einspritzer, Düsen, Schalldämpfer und Funkenlöscher zur Verhinderung des Austritts von Funken aus Verbrennungsmotoren; Wälzlager, Gleitlager, Wellen, Zahn- und Antriebsräder, Riemenscheiben, Antriebsketten, Transmissionsriemen, Federn, Filter, Pumpen, Reduzierventile und Lüfterriemen als Teile von Maschinen und Verbrennungsmotoren; Transmissionen und Kupplungen (nicht für Landfahrzeuge), Getriebe, Wendegetriebe, Übersetzungsgetriebe und Untersetzungsgetriebe für Maschinen und Verbrennungsmotoren (vorgenannte Waren nicht für Landfahrzeuge); Außenbordantriebe für Innenbordmotoren, nämlich außenbords eines Schiffes gelegene Schiffsantriebe (Schrauben mit zugehörigem Getriebe), die von Motoren innerhalb des Schiffes angetrieben werden; Hydraulik-Pumpen und -Motoren sowie deren nicht elektrotechnische und nicht elektronische Teile, hydraulische Ventile, Speiseeinheiten, nämlich Geräte für die Zufuhr von Öl zu hydraulischen Pumpen und Motoren für hydraulische Transmissionen, Kompressoren, Druckluftzylinder, Druckluftmaschinen, Lenzpumpen, Separatoren, Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge, Maschinenheber, Karosserie- und Rahmenrichtgeräte, Verpackungs- und Etikettierungsmaschinen, Förderbänder; Mähdrescher, Radlader und Mulden für Kipper, Straßenhobler und Straßenhoblergeräte, Mobilkräne, Schnellbagger und Forstmaschinen sowie nicht elektrotechnische und nicht elektronische Teile der vorgenannten Waren; hydraulische Hebevorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus hydraulischen Zylindern und Hebearmen, Kräne, Förderwinden; Schaufeln, Greifer- und Gabelgeräte für Maschinen, Entast-, Schneid- und Abschälgeräte, Gabeln, Zähne, Verschleißschienen und Schneidstähle für Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2017 201700081137 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2015 201400394698 4 Verlängerung, Verlaengert
17. November 2014 201400413995 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2005 200503267244 Verlängerung, Verlaengert
18. November 1999 199901945487 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 1985 198500545423 Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 1985 198500545457 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106527393