COMFORT SYSTEMS

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke COMFORT SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 30.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399829571
Registernummer 39982957
Anmeldedatum 30. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 20. April 2000
Eintragungsdatum 17. März 2000
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2000
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber


46395 Bocholt
DE

Waren und Dienstleistungen

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Kissen für chirurgische Zwecke und Heilzwecke mit synthetischen und/oder natürlichen Füllstoffen gefüllt; Krankenunterlagen; Antirheuma-Decken; Füll- und Polstermaterial aus synthetischen Werkstoffen und/oder Fasern für Möbel, Bettzeug und Bekleidungsstücke; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Kissen, Reisekissen, Nackenrollen; Füll- und Polstermaterial aus natürlichen Werkstoffen für Möbel, Bettzeug und Bekleidungsstücke; gesteppte Polstermatten, Polsterauflagen (auch als Halbfabrikate); Steppdecken, Bettdecken, Einziehdecken, Matratzenauflagen, abgesteppte Unterbetten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2023 202300314965 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2019 201800408096 4 Verlängerung, Verlaengert
19. September 2017 201700299723 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2010 200800875410 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2000 200002021594 Eintragung, Marke eingetragen
17. März 2000 200002021834 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399829571