H

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 31.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Weiß, grau, silber #Grün

Markendetails Letztes Update: 14. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399828419
Registernummer 39982841
Anmeldedatum 31. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2000
Eintragungsdatum 05. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2019

Markeninhaber


09638 Lichtenberg
DE

Waren und Dienstleistungen

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Waren aus Kunststoff oder Kunststoff und Metall für medizinische, pharmazeutische, klinische oder Laborzwecke und diesbezügliche Apparate, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Beutel, Schläuche, Ventile, Verteiler aus Kunststoff, Adapter, Universalverbinder, Katheder; Sonden für urologische, chirurgische und internistische Zwecke; Behälter und Zubehör, nämlich Schläuche, Ventile, Verteiler, Adapoter, Universalverbinder, Katheder, Klemmen, Kanüle, Flexüle, Durchlaufanzeige, Dosiervorrichtung, Stöpsel unbd Verschlüsse für Transfusions-, Infusions- und Inhalationslösungen, insbesondere zum Entnehmen/Ausgeben von Flüssigkeiten aus geschlossenen Behältern oder zum Auffangen und/oder Aufbewahren von Flüssigkeiten aus Systemen; Stütz-, Wärme- bzw. Kühlkompressen oder -manschetten sowie Kompressionsbandagen aus Kunststoff in Form von flüssigkeits- oder gasgefüllten Behältnissen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) als Schläuche, Schlauchverbindungsstücke und -verteiler sowie Beutel und Gefäße

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2020 202000288201 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 2014 201400452815 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012 201200093643 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2009 200900348035 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2009 200800875826 4 Verlängerung, Verlaengert
05. April 2000 200002034190 Eintragung, Marke eingetragen
05. April 2000 200002034296 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399828419