regiofunk rhein ruhr Logo (DPMA, 22.12.1999)
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Die Deutsche Marke regiofunk rhein ruhr wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Polygon #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399811753 |
| Registernummer | 39981175 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2009 |
Markeninhaber
44141 Dortmund
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Montage, Instandsetzung und Wartung für Rundfunk- und Telekommunikationsanlagen und -geräte, Beseitigung von Funkstörungen; Telekommunikation; Planung, Errichtung und Betrieb von Funksystemen, insbesondere digital betriebenen, regional verbreiteten Funknetzen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen, nämlich Hörfunksendungen und Fernsehprogrammen sowie Kabelfernsehsendungen und über Satelliten ausgestrahlten Rundfunksendungen, Kommunikation durch leitungsgebundene und nichtleitungsgebundene Netzwerke, Kommunikation durch faseroptische Netzwerke, Mobil-Funktelefondienst, Sammeln und Liefern sowie Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung sowie Übermittlung von Sprachnachrichten mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation), Satellitenübertragung, Telefondienst, Übermittlung von Nachrichten, Fernsprechdienst, Fernschreibdienst, Telefaxdienst, Telekopierdienst, Telegrafieren, Telegrafendienst, Telegrammübermittlung, Telegrammdienst, funk- und/oder datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild-, Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Bereitstellen der technischen Einrichtung zur telefonischen und/oder computerisierten Bestellannahme für Teleshopping-Angebote, Bildschirmtextdienst, Fernschreibdienst, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsprechdienst, Ausstrahlung von Hörfunksendungen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Auskünfte über Telekommunikation, Vermietung von Telefaxgeräten, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Vermietung von Modems, Telefonen und Telekommunikationsgeräten, Planung, Errichtung und Betrieb von Telekommunikationsanlagen und -netzen, Dienstleistungen eines Telefon-Operators, Telekommunikationsverbindungen zu Schiffen, Flugzeugen und mobilen Funktelefonen via Satellit, Erledigung von Telefonaufträgen einschließlich Benachrichtigungs-, Weck- und Abwesenheitsaufträgen; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten für den Aufbau elektronischer Netze, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten für die Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen und für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren sowie für die Nachrichten- und Bildübermittlung; über Computer-Netzwerke sowie über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und/oder analoge Netze laufen Angebote in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen dieser Elemente (Multi-Media) für den Verkauf von Waren aller Art und Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikations-Dienstleistungen für Dritte, Kommunikation durch Computer-Terminals; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern, Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Content-Provider der verschiedensten Branchen (Waren und Dienstleistungen) und für Hersteller von Waren sowie Erbringern von Dienstleistungen; Aufbau, Betrieb und Wartung von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Kommunen und öffentlich-rechtliche Körperschaften; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Design von Computer-Software, Aktualisieren von Computer-Software, gewerbsmäßige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung), Computerberatungsdienste, Design von Computer-Software, Vermietung von Computer-Software, Wiederherstellung von Computerdaten, Wartung von Computer-Software, Computersystemanalysen, Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte), Dienstleistungen eines Grafikers, Leasing von Computerzugriffszeiten zur Datenverarbeitung, technische Projektplanungen, Qualitätsprüfungen, Dienstleistungen eines Softwarehauses, insbesondere Erstellung und Pflege von Programmen, Verbreitung von Bildern und/oder Informationen über lokale und globale Computernetzwerke für Dritte, Internet-Service-Provider, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerdatenbanken im Internet sowie Organisation des Austausches und der Übermittlung von Informationen im Internet; Internet-Serviceleistungen, nämlich Bereitstellung und Installation von Festplattenspeicherplatz, um Informationen dem Internet zugänglich zu machen (Hosting); Aktivierung von Domain-Namen und Erstellung von Internet-Informationsseiten für Dienstleistungsanbieter, Verwaltung und Pflege von Internet-Präsenzen, Erstellung von Internet-/Intranet-Seiten; Aktualisieren, Design, Vermietung, Wiederherstellung, Wartung von Computersoftware; Erstellung von Programmen zur Datenverbindung von Geschäftsprozessanalysen, Erstellung von Datenübermittlungsprogrammen auf Datenträgern, Erstellen von Programmen zur Verbindung von Computersystemen und -programmen, Anpassung von Programmen und Datenübermittlung auf bestehende Computersysteme, Erstellung und Entwicklung von Software für Werbekonzepte, Werbefilme, Werbespots, Sendekennungen, Pausenfüller und computeranimierte Werbung, Computerberatungsdienste, Computersystemanalysen, Datenverarbeitung, Betrieb von Datenbanken, Sammeln und Liefern von Informationen zum Betrieb einer Datenbank im Multimediabereich; Entwicklungs- und Recherchedienste, soweit in Klasse 42 enthalten; Vermittlung und Vermietung von Zugriffsmöglichkeiten und Zugriffszeiten auf Datenbanken; Erstellen von Präsentationen in Datenverarbeitungsnetzen, insbesondere im World Wide Web (WWW), soweit in Klasse 42 enthalten; Erstellen von Programmen für die Arbeit in Datennetzen, Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte, Bereitstellung, Zurverfügungstellung und Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu Werbeseiten (Homepages) im Internet, Präsentation und Platzierung von Internet-Werbeseiten (Homepages) in Suchmaschinen, Computersystemanalysen, Betrieb von Mailboxen, Internet-Shopping, nämlich Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme- und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme sowie Betreiben eines Teleshopping-Kanals, Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Informationsverarbeitung einschließlich Erstellung und Abwicklung von Online-Diensten, soweit in Klasse 42 enthalten; Betrieb einer Agentur im Bereich der neuen Medien, Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Bild-, Ton-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und/oder analoge Netze auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer, Dienstleistungen eines Call-Centers, Dienstleistungen eines Telefon-, Auskunfts- und Ansagedienstes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2010 | 201000519366 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 2000 | 200002011463 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. März 2000 | 200002011613 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399811753