HL

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HL wurde als Wort-Bildmarke am 16.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399801499
Registernummer 39980149
Anmeldedatum 16. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2000
Eintragungsdatum 04. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

25 34 41 42
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Krawatten; Schuhe; Schals; Tabak, Zigarren, Zigarillos, Zigaretten; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer; Party-Planung und -Durchführung; Betrieb eines Clubs; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Musikdarbietungen, Vorträgen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Bewirtung von Gästen; Betrieb einer Bar; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000520458 5f Löschung, Marke geloescht
31. März 2004 200490056496 RAW: Berichtigung
18. März 2004 200403038300 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. April 2000 200002033139 Eintragung, Marke eingetragen
04. April 2000 200002033304 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399801499