JP Logo (DPMA, 03.12.1999)
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Die Deutsche Marke JP wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399764585 |
| Registernummer | 39976458 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Putz-, Fettentferungs-, Polier- und Veredlungsmittel für den gewerblichen und industriellen Gebrauch, einschließlich Spülmittel, wie Spülmittel für Geschirrspülautomaten und Klarspülzusätze, Handgeschirrspülmittel, Einweichmittel für Besteck, Fleckentferner für Geschirr, säurehaltige Reiniger für Geschirrspülautomaten, Reiniger für Einweichbehälter; Backofenreiniger; Rohrreiniger; Putzmittel mit desinfizierenden Eigenschaften; Bodenputzmittel, Glanz- und Versiegelungsmittel; Glasputz- und -poliermittel; Abfluß-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungsmittel und Fleckentferner für Teppiche; Wäschereiprodukte einschließlich Waschpulver, Bleichmittel, Weichspüler, Wäscheabsäuerungsmittel, Wäscheneutralisationsmittel, Wäschestärke und Fleckentferner für Wäsche und Textilien; Handseifen und Handlotionen ausschließlich zur Verwendung im gewerblichen, institutionellen und industriellen Bereich; Seifen, ausgenommen Seifen zur Verwendung am menschlichen Körper; Haarwässer; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Fettentfernungs-, Fleckenentfernungs-, Polier- und Veredelungsmittel für den institutionellen Bereich und für sonstige Großabnehmer, einschließlich Spülmittel, wie Spülmittel für Geschirrspülautomaten und Klarspülzusätze, Handgeschirrspülmittel, Einweichmittel für Besteck, Fleckentferner für Geschirr, säurehaltige Reiniger für Geschirrspülautomaten, Reiniger für Einweichbehälter; Backofenreiniger; Rohrreiniger; Nicht für die Körperpflege bestimmte keimtötende Waschmittel und Desodoriermittel; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit reinigenden Eigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftverbesserer; Teppich- und Raumdesodorierer; desinfizierende Lösungen; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Nicht-elektrische, Batterie betriebene Sprühapparate zum Beschichten von Böden; nicht-elektrische Mehrzweckmaschinen zum Reinigen, Kehren, Schrubben und/oder Polieren von Böden; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektronische Fliegenfallen; elektronische Geschirrspülautomaten; elektronische Mehrzweckmaschinen zum Reinigen, Kehren, Schrubben und/oder Polieren von Böden; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spender für Reinigungs- und Desinfektionsmittel; Reinigungsgeräte, nämlich Bürsten, Mops, Mophalter; Schwämme, Putzlappen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung auf dem Gebiet der Hygiene, Reinigung, Bodenpflege und Lebensmittelsicherheit; Bauwesen; Reinigungsdienste; Bodenpflege, Teppichreinigung, Reinigung von Toiletten und öffentlichen Anlagen, Küchenreinigung und Reinigung von Geschirr und Besteck; Reparatur und Wartung von Reinigungsgeräten, Vermietung von Reinigungsgeräten; Schädlingsbekämpfung; Installationsarbeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung und Ausbildung auf dem Gebiet der Hygiene, Reinigung, Bodenpflege und Lebensmittelsicherheit; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratungsdienste auf dem Gebiet der Hygiene, Reinigung, Bodenpflege und Lebensmittelsicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2010 | 201000520329 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. November 2002 | 200202708587 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Januar 2002 | 200202498597 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 22. Januar 2002 | 200202491470 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 21. Februar 2001 | 200190028480 | RAW: Berichtigung | |
| 23. November 2000 | 200002190948 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 05. Mai 2000 | 200002054698 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399764585