VARIAN medical systems

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke VARIAN medical systems wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen, ein Tier, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 02. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399736727
Registernummer 39973672
Anmeldedatum 24. November 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2000
Eintragungsdatum 16. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 15. September 2000
Ablaufdatum 30. November 2019

Markeninhaber

Inc.(n.d.Ges.d.Staates Delaware) Varian Medical Systems

Palo Alto Calif.
US

Markenvertreter

ZENZ Patentanwälte Partnerschaft mbB
45128 Essen DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 37 42
Computersoftware, Computerprogramme und Computer zu medizinischen Diagnosezwecken, zur Entwicklung von Behandlungsplänen, zur Überwachung, Steuerung und Simulation der Patientenbehandlung, zum Verwalten und Übertragen von Patientendaten, Informationen und radiographischen Bildern, für die Röntgenbildgebung und zum Steuern medizinischer Apparate; Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der industriellen Bildgebung, soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische Apparate und Systeme, nämlich Röntgenröhren und zugehörige Gehäuse für die Verwendung zu Diagnose-, Therapie- und radiographischen Zwecken; medizinische Teilchenbeschleuniger zur Verwendung bei der Strahlentherapie und darin eingebettete Computersoftware; Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der industriellen Bildgebung, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der Strahlentherapie und darin eingebettete Computersoftware; Geräte zur Positionierung von Patienten; Strahlenbündel-Kollimationsapparate zur konformalen Strahlentherapie; Abbildungs- und Behandlungssimulationsgeräte zur Behandlung, Planung und Simulation; Röntgen-radiographische und fluoroskopische Bildgebungsysteme, Röntgen-Abbildungssysteme, die Strahlung in digitale Signale umsetzen, bestehend aus Sendeempfänger-Paneele, Benutzerschnittstellen-Computern, Anzeigen und eingebetteter Software, und medizinische Geräte zur Abgabe von Strahlung innerhlab des Patienten, z. B. Afterloader für Brachytherapie und Brachytherapie-Draht- und Nadel-Positioniergeräte und darin eingebettete Computersoftware; Installations, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für Computersysteme; Installation, Wartung und Reparaturdienstleistungen für medizinische Geräte; Beratung und Erstellung technischer Gutachten auf dem Gebiet von Computersystemen, die zum Formulieren medizinischer Diagnosen, Bewahren von Patienten-Behandlungsinformationen und Entwickeln von medizinischen Behandlungsplänen dienen; Beratung und technische Hilfe auf den Gebieten der medizinischen Geräte und medizinischen Systeme; Installations-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für Computer-Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2020 202000254031 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2015 201500064028 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2010 201000350802 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2009 200800830219 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 2009 200900082050 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2008 200800538884 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2007 200701154556 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Dezember 2003 200302977791 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2000 200002060961 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 2000 200002061133 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399736727

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