VARIAN medical systems Logo (DPMA, 24.11.1999)
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Die Deutsche Marke VARIAN medical systems wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen, ein Tier, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399736727 |
| Registernummer | 39973672 |
| Anmeldedatum | 24. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 2000 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware, Computerprogramme und Computer zu medizinischen Diagnosezwecken, zur Entwicklung von Behandlungsplänen, zur Überwachung, Steuerung und Simulation der Patientenbehandlung, zum Verwalten und Übertragen von Patientendaten, Informationen und radiographischen Bildern, für die Röntgenbildgebung und zum Steuern medizinischer Apparate; Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der industriellen Bildgebung, soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische Apparate und Systeme, nämlich Röntgenröhren und zugehörige Gehäuse für die Verwendung zu Diagnose-, Therapie- und radiographischen Zwecken; medizinische Teilchenbeschleuniger zur Verwendung bei der Strahlentherapie und darin eingebettete Computersoftware; Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der industriellen Bildgebung, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Linearbeschleuniger zur Verwendung bei der Strahlentherapie und darin eingebettete Computersoftware; Geräte zur Positionierung von Patienten; Strahlenbündel-Kollimationsapparate zur konformalen Strahlentherapie; Abbildungs- und Behandlungssimulationsgeräte zur Behandlung, Planung und Simulation; Röntgen-radiographische und fluoroskopische Bildgebungsysteme, Röntgen-Abbildungssysteme, die Strahlung in digitale Signale umsetzen, bestehend aus Sendeempfänger-Paneele, Benutzerschnittstellen-Computern, Anzeigen und eingebetteter Software, und medizinische Geräte zur Abgabe von Strahlung innerhlab des Patienten, z. B. Afterloader für Brachytherapie und Brachytherapie-Draht- und Nadel-Positioniergeräte und darin eingebettete Computersoftware; Installations, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für Computersysteme; Installation, Wartung und Reparaturdienstleistungen für medizinische Geräte; Beratung und Erstellung technischer Gutachten auf dem Gebiet von Computersystemen, die zum Formulieren medizinischer Diagnosen, Bewahren von Patienten-Behandlungsinformationen und Entwickeln von medizinischen Behandlungsplänen dienen; Beratung und technische Hilfe auf den Gebieten der medizinischen Geräte und medizinischen Systeme; Installations-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000254031 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Februar 2015 | 201500064028 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2010 | 201000350802 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juni 2009 | 200800830219 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Februar 2009 | 200900082050 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2008 | 200800538884 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2007 | 200701154556 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 08. Dezember 2003 | 200302977791 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Mai 2000 | 200002060961 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Mai 2000 | 200002061133 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399736727