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Die Deutsche Marke SOLEX wurde als Wortmarke am 17.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399722335 |
| Registernummer | 39972233 |
| Anmeldedatum | 17. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. November 2009 |
Markeninhaber
33332 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spritzgießanlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen und Maschinengehäuse, Gießmaschinen, Vakuumbeschichtungsmaschinen, Auftragsmaschinen, Schleudermaschinen, Prüfmaschinen, Druckereimaschinen, Transportgeräten (maschinell) zur Herstellung von Spritzgießteilen, insbesondere Spritzgießteile aus Kunststoff, nämlich scheibenförmige optische Datenträger; Vakuumbeschichtungsmaschine für die Beschichtung von scheibenförmigen Kunststoff-Substraten durch Sputtern von Metall oder Metall-Legierungen; Bondingmaschine für das Verkleben und Aushärten von scheibenförmigen optischen Datenträgern; Druckereimaschinen, insbesondere Siebdruck; Maschinen und Maschinenwerkzeuge zur Herstellung von CD-Platten und anderen scheibenförmigen optischen Datenträgern, insbesondere Digital Versatile Discs; elektrische, elektronische und optische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrisch-optische Kontrolleinheit zur Qualitätskontrolle von scheibenförmigen optischen Datenträgern; Software, nämlich Programme für die Betriebsführung, für die Handhabung, Kontrolle und Automatisierung von industriellen Prozessen und für CAD gesteuerte Maschinen; Bildverarbeitungsgeräte; Mess-, Prüf- und Überwachungsgeräte; Wartung, Reparatur und Installation von Maschinen und Maschinenwerkzeugen von scheibenförmigen optischen Datenträgern, insbesondere Digital Versatile Discs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2010 | 201000475361 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Juni 2003 | 200390047799 | RAW: Berichtigung | |
| 17. März 2000 | 200002021616 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. März 2000 | 200002021745 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399722335