39967288

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39967288 wurde als Bildmarke am 27.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399672885
Registernummer 39967288
Anmeldedatum 27. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 08. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2009

Markeninhaber


Hopkinton Mass.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer-Software, einschließlich Computer-Software zum Einsatz auf den Gebieten der Dokumentenverwaltung und des Entwurfs und der Entwicklung von Erzeugnissen und Verfahren auf den industriellen Gebieten der Herstellung, des Finanzwesens, des Geschäftswesens und des Regierungswesens, zum Einsatz in globalen Computernetzwerken; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse einschließlich Benutzerhandbücher, Programmdokumentation, Bedienungs- und Benutzeranleitungen sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung auf den Gebieten der Dokumentenverwaltung und des Entwurfs und der Entwicklung von Erzeugnissen und Verfahren auf den industriellen Gebieten der Herstellung, des Finanzwesens, des Geschäftswesens und des Regierungswesens; Entwurf von Computer-Software für Dritte; Computerberatung; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2010 201000434411 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000372411 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324228 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2005 200503296170 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 1999 199901956770 Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1999 199901956884 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399672885