39964842

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39964842 wurde als Bildmarke am 19.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399648429
Registernummer 39964842
Anmeldedatum 19. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 1999
Eintragungsdatum 15. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2009

Markeninhaber


Oldham Lancshire
GB

Waren und Dienstleistungen

21 23 24
Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Putzgeräte (handbetätigt), Putzkissen, Putztücher, mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Putzwolle, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Bodenwischtücher (Putztücher), Bürsten für Lampengläser, Bürstenwaren, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungshandschuhe, Haushaltshandschuhe, Polierhandschuhe, Polierleder, Möbelwischtücher, Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine), Reinigungstücher, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Scharbe zum Reinigen von Behältern, Scheuerkissen für die Küche, Schwämme für den Haushalt, Toilettenschwämme, Spülbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Tischbesen, Überzüge für Bügelbretter, Glaswolle, ausgenommen zum Isolieren, Putzwolle, Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kunststoffgarne für Textilzwecke, Baumwollgarne, Baumwollfäden, elastische Garne für Textilzwecke, Webgarne, Glasfäden (Garne) für Textilzwecke, Leinengarne; Gläsertücher, Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren, Tüll, Möbelüberzüge aus Textilien, Matratzenüberzüge, Karaffenuntersetzer (Tischwäsche), Vlisstoffe (Textilien), Wachstuch (Tischtücher), Haushaltswäsche, Tischwäsche aus textilem Material, Wäschestoffe, Waschhandschuhe, Wollstoffe, Zephir (Webstoffe), Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken, Ballonstoffe (gasundurchlässig), Baumwollstoffe, Mikrofasertücher, Tücher aus Polyester und/oder Polyamid, Textilersatzstoffe aus Kunststoffen, Gewebe für textile Zwecke, Glasfaserstoffe für textile Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2010 201000437186 5f Löschung, Marke geloescht
15. November 1999 199901942709 Eintragung, Marke eingetragen
15. November 1999 199901942833 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399648429