ssv ulm 1846

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ssv ulm 1846 wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399645144
Registernummer 39964514
Anmeldedatum 16. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2000
Eintragungsdatum 29. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Waren und Dienstleistungen

8 16 18 20 21 24 25 26 28 34 41
Messerschmiedewaren, insbesondere Taschenmesser; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber; Postkarten, Bierdeckel, Fahrzeugplaketten, Aufkleber und Sticker aus Kunststoff, Papier oder Pappe; Sonnenblenden aus Papier; Trainungs- und Reisetaschen; Sitzkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wanddekorationsartikel für die Innenausstattung, insbesondere Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher aus Kunststoff oder Pappe; Bieruntersetzer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Becher, Biergläser und Bierkrüge; Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, gestickte und gewebte Sportabzeichen; Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Kopfbedeckungen, Sonnenhüte; Anstecknadeln, Vereinsabzeichen, Vereinsnadeln und Autoschlüsselanhänger, vorstehende Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher (nicht aus Edelmetall) und Feuerzeuge, Streichhölzer; Durchführung von Sportveranstaltungen und von Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2022 202200370016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2019 201800342518 4 Verlängerung, Verlaengert
07. November 2009 200800776003 4 Verlängerung, Verlaengert
21. April 2008 200800135626 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2000 200002069930 Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 2000 200002070194 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399645144