39963224

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39963224 wurde als Bildmarke am 12.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399632247
Registernummer 39963224
Anmeldedatum 12. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2000
Eintragungsdatum 17. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern, Verschlüssen und Kunststoffhalterungen insbesondere Extrusionsblasmaschinen, Co-Extrusionsblasmaschinen, Tiefziehmaschinen; Maschinen zur Beschriftung von Kunststoffbehältern, Verschlüssen und Kunststoffhalterungen insbesondere Etikettiermaschinen In-Mold Labelling-Maschinen, Siebdruckmaschinen, Therimage-Maschinen; Druckerzeugnisse insbesondere Etiketten, In-Mold Labels, Siebdrucke, Therimage-Drucke; Waren aus Kunststoff, insbesondere Halbfabrikate wie Vorformlinge für Behälter aus Kunststoff; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff; Kunststofflaschen insbesondere für Flüssigkeiten wie Getränke, Reinigungsmittel, Spülmittel, Putzmittel, Körperpflegemittel, Seifen, Duschbäder, Shampoo und rieselfähige oder pulverförmige Stoffe wie Lebensmittel, Reinigungsmittel; Trinkflaschen; Verschlüsse für Flaschen und Behälter insbesondere Schraubverschlüsse, Drehverschlüsse, Drehverschlüsse mit Kindersicherung, Klappverschlüsse, Drückverschlüsse (Fahrradflaschenverschlüsse), Pumpspenderverschlüsse, Verschlüsse mit Kippmechanik, Verschlüsse mit Sprühdüse und Pumpmechanik; Behälter insbesondere für Erfrischungstücher, Reinigungstücher, Hygienetücher; Halter insbesondere für WC-Steine, Duftsteine; Kunststoffbecher insbesondere Meßbecher, Trinkbecher; Entwicklung von Verpackungen und Behältern aus Kunststoff; Entwicklung von Maschinen, Formen, Werkzeugen zur Kunststoffbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000215267 5f Löschung, Marke geloescht
19. November 2015 201520326903 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2009 200800773561 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2009 200900404451 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. November 2008 200800826796 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2000 200002038668 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2000 200001976738 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 2000 200001977374 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399632247