SOUNDCONTROL

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOUNDCONTROL wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399606440
Registernummer 39960644
Internationale Marke Nr. IR739346, 07. Juli 2024
Anmeldedatum 23. September 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 03. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

80539 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 17
Maschinen für die Metall-, Holz- oder Kunststoffbearbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, für den Bergbau und für die Holzindustrie; Abfüllmaschinen, Aufzüge, Bagger, Baumaschinen, Bulldozer, Druckmaschinen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Gurtförderer, Gebläse-Maschinen, Stromgeneratoren, Hebegeräte, Kräne, Melkmaschinen, Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Preßmaschinen, Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Textilmaschinen, Walzmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen, Brutapparate für Eier; Maschinenteile, nämlich Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile, Maschinenwerkzeuge; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme; Singalpfeifen; Pannen-Warndreiecke; Unfallschutzbekleidung einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke; Gesichtsschilder; Schutzmasken; Atemschutzmasken; Schutzbrillen; Geräte für den Gehörschutz; Gehörschutzkapselgeräte, Gehörschutzstöpsel, Zubehör für Gehörschutzgeräte nämlich Helme für Gehörschutzgeräte, Gehörschutzkapseln, Polsterkissen für Gehörschutzkapseln, Kopfriemen zum Fixieren der Gehörschutzkapseln, Spezialbehälter für die Lagerung und Aufbewahrung von Signalpfeifen, Warndreiecken, Unfallschutzbekleidung, Schutzmasken, Schutzbrillen sowie Gehörschutzgeräten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glasfasern und Glimmer und deren Ersatzstoffe; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, Asbestpappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall), Gummi für die Runderneuerung von Reifen, Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff, Formteile aus Gummi oder Kunststoff zum Verpacken, Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung, Fugenkitte, Isolierfarben und -lacke, Kunststoffdichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2019 201800308322 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2015 201520045819 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2013 201300188351 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2012 201200132949 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2010 201000648749 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2009 200800722111 4 Verlängerung, Verlaengert
08. März 2002 200202525355 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 1999 199901954323 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1999 199901954548 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399606440