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The German trademark Renault. Zeichen der Freiheit was filed as Word mark on 09/23/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/03/2000.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 399589996 |
| Register number | 39958999 |
| Application date | September 23, 1999 |
| Publication date | February 3, 2000 |
| Entry date | January 3, 2000 |
| Start of opposition period | February 3, 2000 |
| End of the opposition period | May 3, 2000 |
| Expiration date | September 30, 2019 |
Trademark owner
Boulogne Billancourt
FR
Trademark representatives
80636 München
DE
goods and services
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Kraftfahrzeug-Akkumulatoren, Zündbatterien, elektrische Batterien, elektronische Chips zur Kraftfahrzeugidentifizierung, Sender und/oder Empfänger zur Satellitenortung von Fahrzeugen, Speicher- und/oder Mikroprozessorkarten, magnetische Identifikationskarten, akustische Warngeräte, Detektoren, Metalldetektoren für den industriellen oder militärischen Einsatz, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, Schaltkreisunterbrecher, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlanzeige eines Kraftfahrzeugs, Bordrechner für Kraftfahrzeuge und die darin speicherbaren Programme, Diebstahlwarngeräte, Fehlfunktions-Alarmgeräte, Autoradios, CD-Spieler für Kraftfahrzeuge, Antennen, Geräte zur Informationsverarbeitung, Datenleser, elektronische Schaltungen (Programmspeicher), Speicher für Rechner, Modems, Mikrorechner, Taschenrechner, Audio-Video-Empfänger, Simulatoren für das Verhalten oder die Steuerung von Fahrzeugen, Fernsteueranlagen, Telefonapparate, Fernsehapparate, Startkabel für Motoren, elektrische Kabel, Kleincomputer, Rechner, elektronische Kalender, optische Geräte, Lupen, Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, optische Spiegel, Längenmeßgeräte; Lampenfassungen, Bleuchtungsbirnen, Klimaanlagen für Fahrzeuge, Keilriemen für Kraftfahrzeuge, Dichtungen, Taschenlampen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Stoßdämpfer für die Aufhängung von Fahrzeugen, Fahrzeugdiebstahlsicherungen, Kopfstützen für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeuge, Fahrzeugdämpfer, Hauben für Fahrzeuge, Kraftfahrzeugkarosserien, Fahrzeugketten, Fahrzeugchassis, Fahrzeugstoßstangen, Vorhänge und Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Anzeigegeräte für die Rückwärtsfahrt von Fahrzeugen, Kraftfahrzeughupen, Gepäckträger für Fahrzeuge, Fahrzeugreifen, Torsionsstäbe für Fahrzeuge, Pleuel für Landfahrzeuge (nicht als Motorteile), Getriebe für Landfahrzeuge, Tankdeckel für Fahrzeuge, Windschutzscheiben, Kleinlastwagen, Kastenwagen, Lastwagen, Fahrzeugverdecke, Motorhauben für Fahrzeuge, Karosserien, Gehäuse für die Teile von Landfahrzeugen (nicht für Motoren), Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeugsitze, Schneeketten, Steuerketten für Landfahrzeuge, Antriebsketten für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeugaufbauten, hydraulische Schaltkreise für Fahrzeuge, Drehmomentwandler für Landfahrzeuge, Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Richtungsanzeiger für Fahrzeuge, elektrische Motoren für Landfahrzeuge, elektrische Fahrzeuge, Kupplungen für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeug-Sicherheitssitze für Kinder, Zahnradgetriebe für Landfahrzeuge, Zierkappen, luftgefüllte Reifen, Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern, Achsen, Achszapfen, Scheibenwischer, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsteile für Fahrzeuge, Fahrzeugbremsen, Nabenringe, Heckklappen (als Teil von Fahrzeugen), Planen für Fahrzeuge, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Fahrzeugfelgen, Motoren für Landfahrzeuge, Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, Radnaben für Fahrzeuge, Kotflügel, Stoßstangen für Fahrzeuge, Luftpumpen (als Kraftfahrzeugzubehör), Kraftfahrzeugtüren; Skiträger für Fahrzeuge, Antriebsvorrichtungen für Landfahrzeuge, Anhänger (für Fahrzeuge), Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Dämpfungsfedern für Fahrzeuge, Federn für die Aufhängungen von Fahrzeugen, Rückspiegel, Fahrzeugräder, Freiläufe für Fahrzeuge, Sicherheitsgeschirr für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeugsitze, Sportwagen, Traktoren, Kraftfahrschlitten, Straßenbahnwagen, Kraftübertragungswellen für Landfahrzeuge, Kraftübertragungsanordnungen für Landfahrzeuge, Turbinen für Landfahrzeuge, Blendverhinderungsvorrichtungen für Fahrzeuge, Polster, Innenausstattungen von Fahrzeugen, Fahrzeugreifen, Fahrzeugfensterscheiben, Lenkräder für Fahrzeuge, Fahrzeuge zur Fortbewegung auf dem Lande, Wagen; Zweiräder, Fahrräder, Scooter, Motorräder, Dreiräder; Stoßdämpfer, akustische und optische Warn- und Anzeigegeräte, Motorhauben, Karosserieteile, Richtungsanzeiger, Ketten, Bremsen, Bremsbeläge, Bremsbacken, Radfelgen, Radnaben, Schmutzfänger, Luftpumpen, Reifen, Pedale, Lenker, Fahrzeugstützen, Fußstützen, Sättel, Werkzeugtaschen (alle diese Waren für Zweiräder, Fahrräder, Motorräder, Scooter und Dreiräder); Wanduhren, Pendeluhren, Uhren, Radiowecker, Schlüsselanhänger, Anstecknadeln (als Schmuckstücke), Anhänger, Chronometer, Amulette (als Schmuckstücke), Kunstgegenstände aus Edelmetallen, Schmuckgegenstände, Schmuckschachteln aus Edelmetallen, Uhrarmbänder, Broschen (als Schmuckstücke), Abzeichen aus Edelmetallen; Beutel und Taschen (als Umschläge und Versandtaschen) zum Verpacken (aus Papier oder Kunststoff), Schreibpapier, Kugelschreiber, Füller, selbstklebendes Papier, Spielkarten, würfelförmige Schreibblöcke, Schminktücher aus Papier, Erfrischungstücher aus Papier, Hefte, Durchschreibehefte, Notizblöcke, Hefter, Papierschneider, Bleistifte, Pinsel, Almanache, Plakate, Kalender, Papier- oder Kartonverpackungen, Visitenkarten, Schreibpapier, Lesezeichen, Formulare, Zeitungen, Briefpapier, Bücher, Büchermarkierungen, Zeitschriften, Prospekte, Veröffentlichungen (periodische), Fachzeitschriften; Kosmetiktaschen (ungefüllt), Reisetaschen (aus Leder), Handkoffer, Aktenmappen (aus Leder), Armgelenktaschen, Schlüsseltaschen (aus Leder), Taschenkalender, nicht aus Edelmetallen bestehende Geldbeutel, Brieftaschen, Taschen für Fahrzeugpapiere, Portefeuilles, Taschen für Landkarten, Taschen für Kreditkarten, Taschen für Visitenkarten, Taschen für Notizblöcke, Strandtaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Handtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Behälter zur Aufnahme von Kosmetikartikeln als Modetaschen aus Leder oder Lederimitationen, Dokumententaschen, Schulmappen, Reisekoffer; Baumwolltücher, Wolltücher, Jerseytücher, Leinentücher, Seidentücher, Velours, Badezimmerwäsche, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Taschentücher aus Stoff, Decken, Reisedecken, Vorhänge aus Stoff oder aus Kunststoff, Kissenbezüge; Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Oberbekleidung, Anzüge und Kleider, Lederbekleidung, Mäntel, Anoraks, Windjacken, Blusen, Pullover, Umhänge, Leibwäsche, Badeanzüge, Krawatten, Halstücher, Hüte, Mützen, Kappen, Stiefel, Halbschuhe, Schuhe, Sportschuhe, Pantoffeln, Socken, Strümpfe, Gürtel (als Bekleidungsstücke), Kopftücher, Morgenmäntel, Kraftfahrzeugbekleidung, Hosenträger, T-Shirts, Hemden, Polohemden, Parkas, Hosen, Westen, Uniformen; Spiele, Spielzeugautos, tragbare Spiele, Surfbretter, Sportschläger, Segelbretter, Gesellschaftsspiele, Drachen, Baukästen-Spiele, Krickettaschen, Behälter für Golfschläger, elektronische Spiele, die nicht mit einem Fernsehempfänger zusammenarbeiten, Ski, Bälle und Spielbälle, Golfschläger, Kraftfahrzeugmodelle in verkleinertem Maßstab, Tankstellenmodelle in verkleinertem Maßstab, Weihnachtsbaumschmuck, Mobile (als Spielzeug), Plüschtiere, Puppen, Tretroller; Feuerzeuge für Raucher, Aschenbecher für Raucher, Zigarren- oder Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetallen), Streichhölzer, Streichholzschachteln; Dienstleistungen einer Werbeagentur, Geschäftsführung, Hilfe beim Betreiben oder der Verwaltung eines Industrie- oder Handelsunternehmens, Dienstleistungen bei der Gestaltung und Organisation von Verkaufsflächen, Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, d.h. Hilfe bei der Einrichtung oder der Geschäftsführung eines Handelsunternehmens, Anzeigegestaltung, Erstellen von Werbepost, Schaufenstergestaltung, Organisation von Verkaufs- oder Werbeausstellungen, Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Muster), Radiowerbung, Fernsehwerbung, Öffentlichkeitsarbeit, Werbegestaltungen, Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Versicherers, einer Leasingagentur, einer Automobilfinanzierung und eines Fracht-Finanzierungsunternehmens; Erstellen von Informationsmaterial für die Kraftfahrzeugreparatur, Dienstleistungen bei Kraftfahrzeugpannen (Reparaturleistungen), Unterhalt von Fahrzeugen, Dienstleistungen eines Kraftfahrzeugreparaturbetriebes, Tankstellendienstleistungen, Durchführung von Wagenwäschen; Dienstleistungen eines Telekommunikationsunternehmens, Erstellen von Verbindungen zwischen Rechner-Terminals, elektronische Nachrichtenübermittlung, rechnergestützte Bild- und Datenübermittlung; Dienstleistungen eines Ausbildungsunternehmens, Erteilung von Ratschlägen, Fernunterricht, Organisation von kulturellen oder erzieherischen Ausstellungen, Veranstaltung von Lotterien, Veröffentlichung von Büchern, Ausleihen von Büchern, Organisation und Durchführung von Diskussionsrunden, von Konferenzen, von Kongressen, von Seminaren, von Symposien, Veröffentlichung von Texten (die keine Werbetexte sind), Produktion und Durchführung von Theateraufführungen, Produktion von Filmen, Betreiben von Sportanlagen, Durchführung von Versammlungen (zum Zwecke der Erziehung oder Unterhaltung), Durchführung von sportlichen Wettbewerben; Übermittlung von technischem Wissen, Lizenzerteilung, Computerberatung, Beratung auf dem Sicherheitsgebiet, Entwerfen von Schaltungen, Durchführen von technischen Projektstudien, Expertisen (als Ingenieurarbeit), Vermietung von Computern, Vermietung von Computerprogrammen, Aktualisierung von Computerprogrammen, Durchführung mechanischer Recherchen, Programmierarbeiten für Computer, industrielle Gestaltung, Beratungen hinsichtlich Produktqualität und Dienstleistungen, Gestaltungsberatung (industrielles Design), Verpflegung von Gästen (mit Lebensmitteln), Durchführung wissenschaftlicher und industrieller Recherchen, Dienstleistungen eines graphischen Kunstzeichners, Aufzeichnung auf Videobänder, Vermietung von Zugangszeit zu einer Datenbank, Patentberichterstattung, Betreiben von Café-Restaurants, Cafeterias, Durchführung chemischer Recherchen, Dienstleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, berufsmäßige Beratung (nicht im Zusammenhang mit der Geschäftsführung), Urheberrechtsverwaltung, Verwaltung von Ausstellungsgeländen, Betreiben einer Druckerei, Lizenzerteilung für gewerbliche Schutzrechte, Durchführung von Materialprüfungen, Betreiben von Schnellrestaurants und Snackbars sowie von Selbstbedienungsrestaurants und von Bedienungs-Restaurants
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 29, 2020 | 202000172173 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 25, 2019 | 201900116801 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 30, 2015 | 201500032480 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 11, 2009 | 200800720554 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 27, 2009 | 200900251744 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| December 12, 2003 | 200302982007 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| January 3, 2000 | 200001968890 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 3, 2000 | 200001969198 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399589996