S04 Edition Logo (DPMA, 23.09.1999)
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Die Deutsche Marke S04 Edition wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399587748 |
| Registernummer | 39958774 |
| Anmeldedatum | 23. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 29. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2009 |
Markeninhaber
45891 Gelsenkirchen
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische(soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Autoplaketten aus Metall; Autoschlüsselanhänger, Edelmetalle und deren Legierungen soweit daraus hergestelle oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bieruntersetzer, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, Postkarten, Aufkleber, Sonnenblenden, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme, Trainings- und Reisetaschen; Sitzkissen, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Biergläser, Bierkrüge, Becher aus Porzellan, Kunststoff, Pappe oder emailliertem Metall, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilien, nämlich Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (ausgenommen Papier), gestickte oder gewebte Sportabzeichen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Hüte, insbesondere Sonnenhüte; Anstecknadeln, Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Sauce (Würzmittel); Gewürze; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Raucherartikel, insbesonder Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Streichhölzer, Feuerzeuge; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von Sportveranstaltungen sowie Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2010 | 201000409942 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Oktober 2009 | 200900333993 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juni 2008 | 200800462523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Februar 2000 | 200002009172 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Februar 2000 | 200002009468 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399587748