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Die Deutsche Marke KLEINEWEFERS KTM wurde als Wortmarke am 20.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399580417 |
| Registernummer | 39958041 |
| Internationale Marke | Nr. IR738820, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 20. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2009 |
Markeninhaber
47803 Krefeld
DE
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemikalien- und Farb-Ansatz- und Nachsatz-Stationen, im Wesentlichen bestehend aus Metallbehältern und Flüssigkeitsförderpumpen und/oder Durchflussmessgeräten, Dosier-, Mess-, Steuer- und Regelapparate zum Betrieb der vorgenannten Waren; Textilmaschinen, insbesondere Textil- und Nonwoven-Kalander, Prägekalander; maschinelle Apparate zur Behandlung von Gewebe, Gewirk- und Nonwoven-Waren, Textilbahnen, insbesondere Quetsch-, Mercerisier-, Abkoch-, Bleich-, Wasch-, Färbe-, Bedruckungs-, Verweil-, Relaxier-, Entlaugungs-, Imprägnier-, Entwässerungs-, Entschlicht-, Fouladier-, Dampfbehandlungs-, Flottenauftrags-, Chemikalienauftrags- und Spül-Maschinen und -Apparate; Breitwaschmaschinen für die Nassbehandlung sowie für das Färben von textilen Warenbahnen, Continue-Breitbleichen, Färbefoulards, Continue-Färbeanlagen; Relaxier- und Schrumpfmaschinen, Appretierfoulards, Textilnassveredelungsmaschinen; Rakelmaschinen, Breithalter, Walzen für die Textilveredelungsindustrie; industrielle Wirkwaren-Waschmaschinen, insbesondere Schrumpfabteil für elastische Gewebe und Gewirke; kontinuierliche Walzenpressen für die Behandlung von Warenbahnen aus Textil, Nonwoven, Gewebe, Gewirke; Walzen für Walzenpressen, Schleppwalzen, Heizwalzen, Prägewalzen; Chemikalien- und Farb-Ansatz- und Nachsatz-Stationen, im Wesentlichen bestehend aus Metallbehältern und Flüssigkeitsförderpumpen und/oder Durchflussmessgeräten, Dosier-, Mess-, Steuer- und Regelapparate zum Betrieb der vorgenannten Waren; Chemikalien- und Farb-Ansatz- und Nachsatz-Stationen, im Wesentlichen bestehend aus Metallbehältern und Flüssigkeitsförderpumpen und/oder Durchflussmessgeräten, Dosier-, Mess-, Steuer- und Regelapparate einschließlich Datenverarbeitungsgeräte zum Betrieb der vorgenannten Waren; Geräte zur Prozesssteuerung und Überwachung von Textil-Bahnmaterial behandelnden Maschinen, wie Maschinen zum Entschlichten, Abkochen, Bleichen, Waschen, Imprägnieren, Nassveredeln, Schrumpfen, Trocknen, Entwässern, Färben, Dämpfen, Reinigen, Spülen, Drucken und Prägen sowie von solchen Maschinen aufweisenden Anlagen; mit Unterdruck arbeitende Entwässerungsmaschinen für textiles Bahnmaterial
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2010 | 201000409102 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Januar 2000 | 200001986155 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Januar 2000 | 200001986569 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399580417