MG – Infos zur Marke Nr 399578307 (DPMA, 18.09.1999)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Leuchtstoffe; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, ausgenommen Magnesium-Präparate als Humanarzneimittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren mit Ausnahme von Abzeichen, Emblemen, Zeichen, Nummern, Buchstaben, Namensschildern, Schlüsseln, Schlüsselringen, Schlüsselhaltern, Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Schlössern und Befestigungselementen für Motorhauben; Metallrohre mit Ausnahme von Bremsrohrleitungen für Kraftfahrzeuge; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten mit Ausnahme von Gussformteilen, Schmiedestücken, Kaltfließpressteilen, Pressteilen, Blechen und Stanzteilen für Kraftfahrzeuge; Erze; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, vorgenannte Waren mit Ausnahme von Kraftfahrzeugen sowie deren Teile, Ausrüstung und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Speiseöle und -fette, nämlich Rohpalmöl, Palmkernöl, Kokosöl als Zutaten für Nahrungsmittel; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für die Automobilbranche; Immobilienwesen; Bauwesen; Installationsarbeiten, Reparaturwesen, soweit in Klasse 37 enthalten, mit Ausnahme von Kraftfahrzeugreparaturen; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Erstellung von technischen Gutachten; Qualitätsprüfung; Anfertigung von Übersetzungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Chemikers; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Ingenieurarbeiten; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung; Stadtplanung; Bauberatung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Dienstleistungen eines Architekten; Umweltschutzberatung; Hausmeisterdienste; Wachdienste; Catering; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Brandbekämpfung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computer-Software; Computer-Beratungsdienste

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	399578307
Registernummer	39957830

Anmeldedatum	18. September 1999
Veröffentlichungsdatum	10. August 2000
Eintragungsdatum	07. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist	10. August 2000
Ende Widerspruchsfrist	10. November 2000
Ablaufdatum	30. September 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2010	201000407919	5f	Löschung, Marke geloescht
01. August 2003	200302890151		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. Februar 2002	200202513369		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2001	200102445260		Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Februar 2001	200102247918		Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Februar 2001	200102247985		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2000	200002136062		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2000	200002094571		Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1999	199901959025		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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