Berlinale

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; unbespielte Datenträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter; Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Gepäckanhänger; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; kleine handbetätigte nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Besatzwaren, Flicken zum Anbringen an textilen Stoffen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden; Spitzen und Stickereien; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte und ausgenommen münzbetätigte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Veranstaltung von Festspielen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Reproduktion von Filmen sowie von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Ton- und/oder Bildträgern; Verwaltung und von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399575073
Registernummer	39957507

Anmeldedatum	17. September 1999
Veröffentlichungsdatum	31. Mai 2000
Eintragungsdatum	27. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist	31. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist	31. August 2000
Ablaufdatum	30. September 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juli 2019	201800311434	4	Verlängerung, Verlaengert
12. April 2019	201900105621	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010	201000497404	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2009	200800726119	4	Verlängerung, Verlaengert
12. August 2009	200900275490	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Juli 2009	200900247399		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Mai 2006	200604210018	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2000	200002050412		Eintragung, Marke eingetragen
27. April 2000	200002050671		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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