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Die Deutsche Marke WESTA wurde als Wortmarke am 16.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399573658 |
| Registernummer | 39957365 |
| Anmeldedatum | 16. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2019 |
Markeninhaber
33334 Gütersloh
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall, nämlich Überströmelemente sowie Verschlusselemente zum Absperren von Wand- oder Deckendurchlässen, bestehend im Wesentlichen aus einem Hüllkörper und vorzugsweise einem Sperrelement aus Metall, ausgenommen Schalungsplatten für Bauzwecke; Drahtschellen und Bandschellen; Metallrohre, insbesondere flexible, halbflexible und starre Rohre auch für Installationszwecke sowie Edelstahlrohre, Rohrleitungssysteme und Entlüftungsrohre für Öltanks; Waren aus Metall, nämlich Verbindungsmittel für Rohre in Form von Hülsen, Muffen, Flanschen, Flanschhülsen, Flanschmuffen, Rohr- und Schlauchabschnitten, auch Schalldämmelemente wie rohrförmige Schalldämpfer als Teile von Lüftungsanlagen, Quelluftauslässe, Schornsteinen und Abgassystemen als Steck- und Verbindungstechnik, Wetterschutzgitter, ausgenommen Schalungsplatten für Bauzwecke; sämtliche in Klasse 6 vorgenannte Waren zum Einbau in oder an Gebäuden; Werkzeugmaschinen und Maschinen zur Metallbearbeitung, zur Rohr- und Schlauchherstellung sowie zur Bearbeitung bzw. Herstellung von lüftungstechnischen Komponenten, insbesondere Schalldämpfern; wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, nämlich solche zum Messen und Regeln des Durchflusses bei Lüftungs- und Wassertechnik, Alkoholfilteranlagen; elektrische Apparate und Instrumente zur Qualitätskontrolle bei der Rohrherstellung und zur Steuerung der Luftführung; Steuergeräte und Systeme insbesondere zur Steuerung von Filtern, Filterkreisläufen oder Filtersystemen; Feuerlöschgeräte, nämlich Geräte zur Eindämmung von Feuern in Gebäuden; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungs- sowie Wasserreinigungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Klimaanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen, Flüssigkeitsfiltergeräte und Abgassysteme; Bauelemente für den Bereich der Luft- und Klimatechnik sowie für den Bereich Schienenfahrzeuge; Fahrzeugteile nämlich Rohre für Installationszwecke aus Metall und Papier und/oder Kunststoff für elektrische Installationen zur Verwendung im Fahrzeugbau; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere unter Wärmeeinfluss schrumpfende Halbfabrikate aus Kunststoff, ausgenommen Schalungsplatten für Bauzwecke, insbesondere Hülsen als Rohrverbinder, Überzüge für Rohre, Kanäle, Walzen, Korrosionsschutzmuffen und Korrosionsschutzmanschetten, Rohre und Rohrendstücke aus Kunststoff, Dichtungen, Entlüftungsrohre für Öltanks, Bänder für Rohrverbindungen, Verbindungsmittel für Rohre in Form von Flanschen, Flanschhülsen, Flanschmuffen, Rohrabschnitte, flexible Rohre für Installationszwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, ausgenommen Schalungsplatten für Bauzwecke; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Schläuche oder Schlauchabschnitte für Industrie- und Bergbedarf; Baumaterialien (nicht aus Metall), ausgenommen Schalungsplatten für Bauzwecke, insbesondere flexible Rohre auch rohrförmige Schalldämpfer als Teile von Lüftungsanlagen, Schornsteinen und Gasleitungen, Wetterschutzgitter, Abgasleitungen, Schornsteinbauelemente, insbesondere auch Bauelemente für den Bereich der Luft- und Klimatechnik; Rohre (nicht aus Metall), insbesondere Rohrarmaturen, insbesondere für die Lüftungstechnik, zum Messen und Regeln des Durchflusses, Auslässe und Luftverteiler für Lüftungsanlagen sowie Zubehörteile nämlich Warmschrumpfbänder, Drahtschellen, Bandschellen, flexible, halbflexible und starre Rohre sowie Schläuche besonders auch für Installationszwecke sowie Verbindungsstücke für Rohre in Form von Hülsen, Muffen, Flanschen, Flanschhülsen, Flanschmuffen, Rohr- oder Schlauchabschnitten; transportable Bauten (nicht aus Metall); Laserschneiden, Abläng- und Zuschnittarbeiten, Einzel-, Klein- und Serienfertigung (Lohnfertigung) im Rahmen der Metallbearbeitung und Umformtechnik, insbesondere von Rohren, Formteilen, Baugruppen und lufttechnische Teile für den Bereich Schienenfahrzeuge; Schulungen; Ausbildung; Coaching, in Form von individueller Beratung von Führungskräften in Wirtschaft und Verwaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Ingenieurtätigkeiten, technische Konzeption, technische Planung sowie technische Beratung auf dem Gebiet der Lüftungs-, Abgas-, Steck-, Verbindungs- sowie Niedrigenergie- und Passivhaus-Technologie; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2020 | 202000175014 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700413707 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2015 | 201500026245 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2009 | 200800720962 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. September 2009 | 200900319521 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 16. Januar 2003 | 200302744009 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 06. Mai 2002 | 200202564618 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 13. März 2000 | 200002017015 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399573658