Schulte... ...besser ist das

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schulte... ...besser ist das wurde als Wort-Bildmarke am 16.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399572570
Registernummer 39957257
Anmeldedatum 16. September 1999
Veröffentlichungsdatum 31. August 2000
Eintragungsdatum 01. August 2000
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2000
Ablaufdatum 30. September 2009

Markenvertreter

40547 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Schweißmittel; Flussmittel zum Schweißen aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Drainagerohre aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Baumaterialien aus Gusseisen; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schweißdraht aus Metall; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall; Schalldämpfer (aus Metall); Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Gullis und Siphons (aus Metall); Kleineisen-Baumaterial; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gusseisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Gas- und Wasserzähler; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren; Raum-Klima-Geräte; Split-Raum-Klima-Geräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lüftungsgitter; luftgekühlte Kaltwassersätze; Wetterschutzgitter aus Metall; Jalousieklappen; Lüftungsregelgeräte; Abscheider Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Handtuchhalter und Seifenspender; Solarkollektoren nicht für elektrische Zwecke; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen; Heizungsverteiler; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen; Verschraubungen, Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Wärmemengenzähler; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektrowarmwasser- und -heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gusskessel; Stahlheizkessel; Gas-Spezialheizkessel; Gas-Einzel-Heizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; Öl- und Gasgebläsebrenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Kleinraumlüfter; Heizöllagerbehälter; Ausdehnungsgefäße und -ventile; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Drainagerohre (nicht aus Metall); Steinzeug; Schalldämpfer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Bedachungsmaterial (nicht aus Metall); Bade- und Brausewannen (nicht aus Metall); Sockelleisten (nicht aus Metall); Gullis und Siphons (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall; Toilettentische; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Glasplatten; Badezimmermöbel und Spiegelschränke; Toilettenpapierhalter; Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Klosettsitze; WC-Sitze; Sanitärblocks; Bauwesen; Reparaturwesen, insbesondere Reparatur oder Instandsetzung von Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren, Drainagerohren aus Metall, Geldschränken, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Baumaterialien aus Gusseisen, Muffen aus Metall, Schiebern oder Ventilen (ausgenommen Maschinenteile) aus Metall, Schalldämpfern aus Metall, Dachrinnen aus Metall, Bedachungsmaterial, Gullis und Siphons aus Metall, Kleineisen-Baumaterial, Bleirohren, Kanalrohren aus duktilem Gusseisen, Tragegerüsten aus Metall für wandhängende Sanitärkörper, Armaturen für Wasser- und Gasleitungen, Schiebern für Maschinenteile, Gebläsemaschinen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Luftkondensatoren, Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen, Reglern, maschinenbetriebenen Installationswerkzeugen, handbetriebenen Installationswerkzeugen, Schweißgeräten, elektrischen, elektronischen, optischen Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparaten und -instrumenten, soweit in Klasse 9 enthalten, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung/Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, maschinenlesbaren Datenaufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Ventilköpfen mit Druckmesser, Schalldämpfern für Geräte der Telekommunikation, Feuerschutzklappen, Feuerschutzbekleidung, Brandschutzabsperrgeräten, Messgeräten, Manometern, Thermometern, Hydrometern, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Hydranten, Gas- und Wasserzählern, Türluftschleieranlagen, Ventilatoren, Raum-Klima-Geräten, Split-Raum-Klima-Geräten; Entfeuchtungsgeräten, Luftfiltern, Luftkühlgeräten und Lüftungs- und Klimageräten, Kleinraumlüftern, Luftreinigungsapparaten und -maschinen, Luftbefeuchtern für Zentralheizungskörper, Lüftungsgittern, luftgekühlten Kaltwassersätzen, Wetterschutzgittern aus Metall, Jalousieklappen, Lüftungsregelgeräten, Abscheidern für Lüftungsgeräte, Wärmerückgewinnern, Wärmespeichern, Wärmetauschern, Warmwasser- und Heizungsanlagen, Warmwasserbereitern, Bade- und Brausewannen aus Metall, Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten, Toilettenspülanlagen und Wasserkästen für Toilettenspülungen, transportablen Toiletten, Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen, Thermostaten, Einhebelmischern, Zweigriffarmaturen, Handtuchhaltern und Seifenspendern, Solarkollektoren nicht für elektrische Zwecke, Solaröfen, Großentlüftern, Wassermangelsicherungen, Heizungsverteilern, Heizkörperventilen, Heizkörperarmaturen, Verschraubungen, Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventilen für Heizkörper, Heizkörpern, Armaturen für Öl- und Gaskessel, Wärmemengenzählern, Sauna-Anlagen und -Öfen, Solarien, Wasseraufbereitungsgeräten, Elektrowarmwasser- und -heizungsanlagen, Warmwasser- und Heizungsgeräten, Gaswassergeräten, Kesseln für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe, Gusskesseln, Stahlheizkesseln, Gas-Spezialheizkesseln, Gas-Einzelheizgeräten, Gas-Heiz-Thermen, Öl- und Gasgebläse-Brennern, Radiatoren aus Guss oder Stahl, Flach-, Kompakt- und Planheizkörpern, Sonderheizkörpern, Badezimmerheizkörpern, Röhrenradiatoren, Konvektoren, Fußbodenheizungen, Kleinraumlüftern, Heizöllagerbehältern, Ausdehnungsgefäßen und -ventilen, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Schläuchen (nicht aus Metall), Muffen (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohren (nicht aus Metall) für Bauzwecke, transportablen Bauten (nicht aus Metall); Drainagerohren (nicht aus Metall), Kleinzeug, Schalldämpfern (nicht aus Metall), Dachrinnen (nicht aus Metall), Bedachungsmaterial (nicht aus Metall), Bade- und Brausewannen (nicht aus Metall), Sockelleisten (nicht aus Metall), Gullis und Siphons (nicht aus Metall), Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Schiebern oder Ventilen (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall, Toilettentischen, Glasplatten, Badezimmermöbeln, Spiegelschränken, Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Sanitärblocks, Geotextilien, Seilen, Netzen, Zelten, Planen, Säcken, soweit in Klasse 22 enthalten, Webstoffen, Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten, Badetextilien, Turn- und Sportartikeln, soweit in Klasse 28 enthalten, Fitnessgeräten; Installationsarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000409798 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2006 200603608759 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2000 200002112350 Eintragung, Marke eingetragen
01. August 2000 200002112551 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399572570