39957111

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39957111 wurde als Bildmarke am 15.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Fünf Farben und mehr #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 17. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399571116
Registernummer 39957111
Anmeldedatum 15. September 1999
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2000
Eintragungsdatum 05. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2000
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 28 35 41
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Handzettel; Gutscheine; Imagehefte; Stadtpläne; Visitenkarten; Namensschilder, soweit in Klasse 16 enthalten; Pressemappen; Spielerklärungen; Barkarten; Baraufsteller (Thekenaufsteller); Permanenzkarten; Aufkleber; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Abziehbilder, Abbügelbilder, Aufkleber; Poster, Plakate; Photographien; Schreibwaren; Schreibblöcke; Post- und Grußkarten; Briefpapier und Briefumschläge; Notizbücher, Notizzettel; Präsentationsmappen; Kalender; Büroartikel; Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Markierstifte; Halterungen für Schreibgeräte; Brieföffner; Schreibunterlagen; Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern; Spielkarten; Eintrittskarten; Etiketten nicht aus Textilstoffen; Kartenspiele; Fahnen (aus Papier); Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Spiele; Jetons für Spiele; Werbespielmarken; Würfel und Würfelbecher; elektronische Spiele; Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehgeräte); Spielzeug; Puppen, Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatwerbung; Werbung auf Werbebanden und anderen Werbeflächen; Schaufensterwerbung; Werbung in Schaukästen; Anzeigen in Zeitungen, Zeitschriften; Werbung mittels Leuchtreklame sowie elektronischer Anzeigen, insbesondere Automaten- und Jackpotanzeigen; Betrieb eines Spielcasinos; Präsentation und Betrieb einer Spielbank im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Gewinnlisten zu Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000173514 5f Löschung, Marke geloescht
17. Januar 2019 201900013364 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016 201620625151 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2016 201620423612 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2015 201500067643 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2009 200800724742 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 2009 200900345044 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Oktober 2001 200102435058 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2000 200002034186 Eintragung, Marke eingetragen
05. April 2000 200002034281 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399571116