39956012

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39956012 wurde als Bildmarke am 10.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Elektrische Glühbirnen oder Röhren #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 02. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399560122
Registernummer 39956012
Anmeldedatum 10. September 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 08. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Schutzbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Motorrad- und Fahrradschutzhelme; Alarmanlagen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck; Süßwaren, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Kaugummi (nichtmedizinische), Speiseeis; Bau, Installation und Wartung von Anlagen für die Strom-, Erdgas- und Wasserversorgung; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Verteilen von elektrischer Energie sowie Versorgung von Unternehmen und Haushalten mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Erzeugung elektrischer Energie; Erfassung und Abrechnung des Energieverbrauchs durch Nutzer von Anlagen der Stromversorgung; technische Beratung und Planung auf dem Gebiet der Beschaffung, des Transports und der Nutzung von Energien und Wasser; technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; technische Beratung sowie Leitung von Versorgungsunternehmen; technische Betriebsführung von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung und/oder Abgabe von elektrischer und/oder thermischer Energie, Gas und/oder Wasser dienen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000173994 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 2015 201520203709 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2009 200800725307 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 2009 200900337333 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. August 2007 200701259000 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2007 200701254128 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2002 200202730072 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2000 200002032620 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 1999 199901937600 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 1999 199901937839 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399560122