ÖKO-DRIVE

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÖKO-DRIVE wurde als Wortmarke am 07.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 02. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399548998
Registernummer 39954899
Anmeldedatum 07. September 1999
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2001
Eintragungsdatum 19. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2001
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber


Stansstad
CH

Markenvertreter

90409 Nürnberg DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Autoradios, Uhrenradios, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Displays, Monitoren, Projektoren und Antennen; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt; Multimediageräte, nämlich Modems und Computer, Terminals, Internetzugangsgeräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Informationstechnik, nämlich PDAs, mobile Terminals; Geräte der Bürokommunikation, insbesondere Diktiergeräte; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen sowie Anrufbeantworter und Telefaxgeräte; Kopiergeräte; Drucker; Scanner; Netzwerkgeräte, insbesondere Netzwerkserver und Netzwerkanschlussgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele einschließlich Software; Teile aller vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation und Multimedia-Dienste, nämlich Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Bestelldienste, Sprach- und Auskunftsdienste, Offline- sowie Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, insbesondere Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Erstellen sowie Service und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000174577 5f Löschung, Marke geloescht
25. März 2013 201300085948 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2010 201000340526 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2010 200800722002 4 Verlängerung, Verlaengert
06. April 2010 201000321593 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
29. Juli 2009 200900254571 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006 200604321945 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2004 200403136012 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2001 200102386935 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2001 200102342746 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2001 200102342858 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399548998