RIPPERT

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIPPERT wurde als Wortmarke am 21.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399509674
Registernummer 39950967
Anmeldedatum 21. August 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 03. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 31. August 2029

Markeninhaber


33442 Herzebrock-Clarholz
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11
Maschinen, Einrichtungen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Oberflächenbehandlung und -beschichtung von Werkstücken einschließlich Durchlauf- und Taktwaschmaschinen, Lackieranlagen, Spritz- und Tauchanlagen, Spritzstände, Spritzwände und Spritzkabinen, Anlagen und Einrichtungen für die Overspray-Rückgewinnung, Pulverbeschichtungsanlagen, Trocknungsanlagen und -einrichtungen, Trockenöfen; komplette Lackierstraßen bestehend aus Vorbehandlungsanlagen, Beschichtungsanlagen, Lacköfen, Trocknungseinrichtungen, Fördervorrichtungen und/oder Abluft- und Abwasseranlagen; Anlagen und Einrichtungen für Lack- und Farbrecycling; Anlagen zum Ansaugen, Fördern und Reinigen von Abluft einschließlich Filteranlagen und -einrichtungen, Anlagen und Einrichtungen für die Absaug-Entstaubung; Maschinen, Einrichtungen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Kreisförderer, Power-and-Free-Förderer, Hängebahnen, Palettenbahnen und -fördersysteme, fahrerlose Fördersysteme, Rollenbahnsysteme, Unterflurförderer, Querstangenförderer, Schlepp-, Trag- und Staukettenförderer, Senkrechttransport-Förderer; sämtliche Waren, soweit in den Klassen 7 und 11 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. August 2019 201800269908 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juni 2017 201700165084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2014 201400456840 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2009 200800664625 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 1999 199901954348 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1999 199901954570 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399509674