39950921 Logo (DPMA, 21.08.1999)
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Die Deutsche Marke 39950921 wurde als Bildmarke am 21.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Bären, Koalas, Wombats #Pik, rund oder spitz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399509216 |
| Registernummer | 39950921 |
| Anmeldedatum | 21. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44137 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Entwicklung, Produktion und Verleih von Beiträgen und Werbesendungen für Funk, Film, Fernsehen und Internet, einschließlich Vertonung; bespielte und unbespielte Ton-, Bild-, Bildton- und Datenträger, einschließlich Discs in allen CD-Formaten; Computerprogramme; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kochbücher und Gesundheitsbücher, auch auf CD-ROM; Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte; Konfitüren; Fruchtsaucen; Nudeln, auch als Fertigware; Kaffee, Tee, letztere auch als Instantprodukt als Pulver und/oder Granulat; Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Nüsse, Rosinen, auch vermischt; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen und andere Würzmittel, soweit in Klasse 30 enthalten; Bonbons; Lakritzprodukte, dragierte Süsswaren mit und ohne Zucker; Schokolade und Schokoladeerzeugnisse; Schokoladencreme und Nuß-Nougat-Creme als Brotaufstrich mit und ohne Zucker und mit und ohne Honig; Backmischungen für die Herstellung von Backwaren; Sauerteil, auch als Konzentrat; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Bier; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, soweit in Klasse 33 enthalten; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Unternehmensberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2010 | 201000345714 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Dezember 1999 | 199901961233 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Dezember 1999 | 199901961329 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399509216