SMARTBALL

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SMARTBALL wurde als Wortmarke am 09.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399476180
Registernummer 39947618
Anmeldedatum 09. August 1999
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 1999
Eintragungsdatum 17. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2000
Ablaufdatum 31. August 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Detergentien, soweit in Klasse 1 enthalten; Wasserenthärter; Mittel zum Entfernen von Ablagerungen, insbesondere von Kesselstein; soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, soweit in Klasse 3 enthalten; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, insbesondere von Kesselstein, soweit in Klasse 3 enthalten; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Zusatzstoffe für die Wäscherei, mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 201000346544 5f Löschung, Marke geloescht
27. September 2002 200202672310 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2002 200202536232 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2000 200090019406 RAW: Berichtigung
17. November 1999 199901944328 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 1999 199901944498 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399476180