39947132 Logo (DPMA, 06.08.1999)
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Die Deutsche Marke 39947132 wurde als Bildmarke am 06.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399471324 |
| Registernummer | 39947132 |
| Anmeldedatum | 06. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
76571 Gaggenau
DE
Waren und Dienstleistungen
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Montagegeräte zur Durchführung von einmaligen oder fortlaufend wiederkehrenden Arbeitsvorgängen in Industrie, Gewerbe und Haushalt, programmgesteuerte automatische Arbeitsgeräte, Tisch-, Handhabungs-, Schwenkarm- und Portalroboter, Montage- und Rundtaktautomaten, deren mechanische, hydraulische oder pneumatische Antriebe sowie deren mechanische Einzelteile bzw. Funktionmodule, nämlich Greifer, Brems- und/oder Klemmelemente, Saugelemente, Achsausgleichselemente, Drehmodule, Linearführungen, Werkzeugwechsler; Dämpfungselemente, nämlich Industriestoßdämpfer, Notstopdämpfer, Gummidämpfer, Gasdruckdämpfer und Schwingungsdämpfer; Ölbremsen; Komplettachsen, bewegliche Maschinentische, Werkzeug- und Werkstückzuführungen für Bearbeitungszentren, für Werkzeug- und Bearbeitungsmaschinen und für Holzverarbeitungsmaschinen; Brems- und Klemmelemente sowie Stabilisatoren und Schwingungsdämpfer für Linearführungen; handbetätigte Kupplungen, Greifer und Spannelemente, nämlich Zentrierspanner und Spannstöcke; elektrische und elektronische Steuerungen, Spezialschwenkgehäuse und Funktionsteile für fernsteuerbare Überwachungskameras für den Innen- und Außenbereich sowie für Laser- und für Nachtsichtgeräte; elektromechanische, elektromagnetische, elektromotorische und piezoelektrische Antriebe für Brems- und/oder Klemmelemente, für automatische Montage- oder Handhabungsgeräte zur Durchführung einmaliger oder fortlaufend wiederkehrender Arbeitsvorgänge in Industrie, Gewerbe und Haushalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2020 | 202000144759 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. November 2009 | 200800667033 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. September 2009 | 200900302918 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2000 | 200001986063 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Januar 2000 | 200001986609 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399471324