Alle Neune mit Musik

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Alle Neune mit Musik wurde als Wortmarke am 29.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399449310
Registernummer 39944931
Anmeldedatum 29. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 24. August 2000
Eintragungsdatum 21. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber


76530 Baden-Baden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 14 16 18 24 25 28 29 30 31 32 35 38 41 42
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; dermatologische Seifen, Cremes, Lotionen, Puder und Salben; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Stärkungs- und Aufbaumittel; Geriatrika; Nahrungsergänzungspräparate zur Stärkung und Kräftigung des menschlichen Organismus auf der Basis von leistungssteigernden Stoffen wie Proteine, Mineralien, Spurenelemente, Vitamine und Pflanzenextrakte; Vitaminpräparate; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke, nämlich kalorien-, salz-, zucker-, hünereiweiß- und fettarme oder -freie Brotaufstriche, Wurst- und Backwaren, Diätfette, Diätmargarine, Diät-Speiseöle, Magermilchprodukte, jodiertes Speisesalz, chemische Süßstoffe; Milchzucker; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; medizinische Tees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; medizinische Zahncremes; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; desodorierende Raumsprays; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Computer; Datenbankprogramme; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, auch für mobile Anwendungen und Kraftfahrzeuge, Ton- und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch für digitale Bild- und Tonsignale sowie tragbare und für Kraftfahrzeuge; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Hosenträger; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Tierfiguren; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen, Speiseöle und Fette, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Fertigsuppen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; verarbeitete Nüsse; Feinkostsalate; Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel; Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven, Fleisch- und Geflügelpasteten, verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kaffee, Tee und Kräutertees; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Lebensmittel in Konserven und als tiefgekühlte Fertig- oder Teilfertigprodukte; aus Kartoffeln bestehende Produkte und Zubereitungen; Klöße, Sojaprodukte; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Bier; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung und Marketing für Dritte; Betrieb von Datenbanken; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Betrieb von interaktiven elektronischen Mediendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben insbesondere von Breitensportarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000309187 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2000 200002105723 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 2000 200002105905 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399449310