39942347

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39942347 wurde als Bildmarke am 19.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Abwärts gerichtete Dreiecke #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Lions #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 26. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399423478
Registernummer 39942347
Internationale Marke Nr. IR726818, 03. November 2024
Anmeldedatum 19. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 1999
Eintragungsdatum 28. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 28. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 28. Januar 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 25 28 35 37 41 42
Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Automaten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden einschließlich Geldautomaten, Geldwechsel-Automaten sowie Teile aller vorgenannten Automaten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld sowie Teile dieser Apparate; Banknotenprüfgeräte; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; elektrische, elektronische, optische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte/-systeme, einschließlich Teile aller vorgenannter Waren, ausgenommen jedoch Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone; Computer; Computer-Peripheriegeräte; Mikroprozessoren; Datenaufzeichnungsgeräte; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Papier; Pappe (Karton); Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokolle, Zeitschriften; Aktenordner; Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Anstecknadeln; Krawattennadeln; Broschen; Schlüsselanhänger; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Gürtel; Hosenträger; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile aller dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Marketing, Sponsoring zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Durchführung von Turnieren und Unterhaltungsveranstaltungen; betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Reparatur und Wartung elektrischer, elektronischer, datenverarbeitender oder optischer Geräte und Bauteile ausgenommen Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone; Telekommunikation; Unterhaltung, nämlich Information, Zerstreuung, Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Vermietung von Automaten, Computern und Datenverarbeitungsgeräten; technische Entwicklungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000119417 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400224494 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2009 200800604613 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juli 2009 200900234023 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. September 1999 199901913055 Eintragung, Marke eingetragen
28. September 1999 199901913146 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399423478