RATH

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RATH wurde als Wortmarke am 16.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399418628
Registernummer 39941862
Internationale Marke Nr. IR751138, 27. März 2025
Anmeldedatum 16. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2000
Eintragungsdatum 14. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

70184 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 10 14 16 18 21 25 28 32 35 39 41 42
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwäsche, Zahnputzmittel; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmittel für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; Computerhardware, Computersoftware, auf Datenträgern und Datenspeichern aufgezeichnete Computerprogramme; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (außer Apparate), Spielkarten; Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Veranstaltung von Reisen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege, Dienstleistungen auf den Gebieten der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000308737 5f Löschung, Marke geloescht
15. Oktober 2009 200900342290 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
04. Oktober 2004 200403168755 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004 200403058737 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2003 200302936616 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
14. Dezember 1999 199901960125 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399418628